![\"Apfel](\"https:\/\/images.ifun.de\/wp-content\/uploads\/2023\/06\/apfel-logo-marke.jpg\"){kind=logo}
<\/a><\/p>\nApple-Bildmarke beim WIPO<\/h6>\n
Dem Urteil mit dem Aktenzeichen B-4493\/2022 (PDF-Download<\/a>) war eine Beschwerde Apples gegen das Institut f\u00fcr Geistiges Eigentum vorausgegangen, \u00fcber die ifun.de bereits im Juni berichtete.<\/p>\n Lasst euch kurz reinholen: Innerhalb der Europ\u00e4ischen Union und in zahlreichen weiteren Regionen weltweit, darunter in China, in Japan und in der T\u00fcrkei, genie\u00dft Apple den Markenschutz auf die Abbildung eines klassischen Apfels. Dieser Schutz erstreckt sich zwar nicht auf jedes Foto eines Apfels, wohl aber auf solche Abbildungen, die in die Klasse 9 der so genannten Nizza-Klassifikationen<\/a> fallen.<\/p>\n Die Nizza-Klassifikation beschreiben Waren und Dienstleistungen, f\u00fcr die sich Marken eintragen und sch\u00fctzen lassen. Zu Klasse 9 geh\u00f6ren unter anderem „Ger\u00e4te und Instrumente zur Aufzeichnung, \u00dcbertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten“ sowie Computer, Software und Speichermedien. Wer in diesem Kontext die Abbildung eines Apfels nutzt, der muss mit Post von Apples Anw\u00e4lten rechnen.<\/p>\n Auch in der Schweiz wollte Apple das Markenrecht auf den Apfel, wurde vom zust\u00e4ndigen Institut f\u00fcr geistiges Eigentum (IGE) jedoch zur\u00fcckgewiesen. Ein Entscheid gegen den Apple erfolgreich Rechtsmittel eingelegt hat.<\/p>\n So hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt geurteilt, dass das IGE den Schutz der Bildmarke f\u00fcr die genannten Waren gew\u00e4hren muss. Weder sei am Markt ein so genanntes Freihaltebed\u00fcrfnis<\/a> auszumachen, noch seit die Apfelgrafik typisch f\u00fcr die gesch\u00fctzten Warengruppen.<\/p>\n Gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts kann das IGE noch bis zum 6. September Beschwerde einlegen.<\/p>\n Im Vorfeld des Urteils hatte sich unter anderem der Schweizer Obstverband gegen den Schutz der Bildmarke ausgesprochen. Da Apple jetzt nicht nur Schutz auf den angebissenen Apfel des Unternehmenslogos genie\u00dft, sondern auch auf nahezu alle Abbildungen echter \u00c4pfel, wenn diese in Zusammenhang mit den Waren und Dienstleistungen der Klasse 9 kombiniert werden.<\/p>\n\n
In der Schweiz bislang ohne Eintrag<\/h2>\n