{"id":212303,"date":"2023-06-20T18:36:18","date_gmt":"2023-06-20T16:36:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=212303"},"modified":"2023-06-28T13:09:12","modified_gmt":"2023-06-28T11:09:12","slug":"schweizer-obstverband-apple-will-das-markenrecht-auf-alle-aepfel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/schweizer-obstverband-apple-will-das-markenrecht-auf-alle-aepfel-212303\/","title":{"rendered":"Schweizer Obstverband: Apple will das Markenrecht auf alle \u00c4pfel"},"content":{"rendered":"

Seit \u00fcber 100 Jahren repr\u00e4sentiert der Schweizer Obstverband<\/a> die Interessen der mehr als 8000 Z\u00fcchter im Land. Entsprechend irritiert zeigt sich der Interessenverband \u00fcber Apples Bestrebungen, einen Markenschutz auf nahezu alle Apfeldarstellungen f\u00fcr sich zu beanspruchen.<\/p>\n

\"Apfel<\/a><\/p>\n

Apple-Bildmarke beim WIPO<\/h6>\n

„naturgetreue Abbildung eines Apfels“<\/h2>\n

Also nicht nur auf den stilisierten, angebissenen Apfel im Unternehmenslogo, sondern auch auf alle Abbildungen echter \u00c4pfel, wenn diese im Zusammenhang mit den von Apple beanspruchten Schutzklassen auftauchen.<\/p>\n

Jimmy Mari\u00e9thoz, Direktor des Schweizer Obstverbands, gibt sich im Gespr\u00e4ch mit dem Technologie-Magazin WIRED nachvollziehbar irritiert<\/a> \u00fcber Apples aggressives Vorgehen, das in zahlreichen Jurisdiktionen bereits erfolgreich verlaufen ist.<\/p>\n

Um sich ein Bild davon zu machen, in welchen L\u00e4ndern ein stinknormaler Apfel nicht mehr als Marke genutzt werden darf, wenn dieser im Zusammenhang mit kleinen Elektroger\u00e4ten abgebildet wird, reicht ein Abstecher in das Archiv<\/a> der World Intellectual Property Organization (WIPO).<\/p>\n

In China, innerhalb der Europ\u00e4ischen Union, in Japan und auch in der T\u00fcrkei, genie\u00dft Apple bereits den Markenschutz auf einen klassischen Apfel, wenn dieser in Klasse 9 der so genannten Nizza-Klassifikation f\u00e4llt.<\/p>\n

Zu den Waren in Klasse 9, dies l\u00e4sst sich unter anderem beim deutschen Patent- und Markenamt einsehen, z\u00e4hlen:<\/p>\n

Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, W\u00e4ge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Pr\u00fcf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizit\u00e4t; Ger\u00e4te und Instrumente zur Aufzeichnung, \u00dcbertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken f\u00fcr geldbet\u00e4tigte Apparate; Registrierkassen, Rechenger\u00e4te; Computer und Computerperipherieger\u00e4te; Taucheranz\u00fcge, Tauchermasken, Ohrst\u00f6psel f\u00fcr Taucher, Nasenklemmen f\u00fcr Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemger\u00e4te zum Tauchen; Feuerl\u00f6schger\u00e4te<\/p><\/blockquote>\n

Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht<\/h2>\n

Um sich auch in der Schweiz entsprechende Markenschutzrechte zu sichern, beschreitet Apple dort seit 2017 die vorgesehenen Wege. Im April hat der US-Konzern jetzt ein Verfahren (PDF-Download<\/a>) beim Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in St. Gallen angesto\u00dfen.<\/p>\n

Dort geht Apple nun gegen die Ansicht des Eidgen\u00f6ssischen Instituts f\u00fcr geistiges Eigentum vor, dass der Meinung war, die „naturgetreue Abbildung eines Apfels“ geh\u00f6re zum Gemeingut.<\/p>\n

Der Schweizer Obstverband sorgt sich vor den Auswirkungen, sollte Apple hier letztlich erfolgreich sein. Potenziell w\u00e4re dann jede visuelle Darstellung eines Apfels mit Bezug zu Technologien oder Medien ein Fall f\u00fcr die Gerichte.<\/p>\n

Zum Nachlesen:<\/h2>\n