{"id":194358,"date":"2022-09-09T07:12:56","date_gmt":"2022-09-09T05:12:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=194358"},"modified":"2022-09-09T07:23:38","modified_gmt":"2022-09-09T05:23:38","slug":"verbot-von-pornhub-youporn-und-mydirtyhobby-bestaetigt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/verbot-von-pornhub-youporn-und-mydirtyhobby-bestaetigt-194358\/","title":{"rendered":"Verbot von Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby best\u00e4tigt"},"content":{"rendered":"

Die Porno-Webseiten Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby sind m\u00f6glicherweise bald nicht mehr von Deutschland aus erreichbar. Das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster hat best\u00e4tigt, dass eine solche Untersagung auch dann rechtm\u00e4\u00dfig ist, wenn die Angebote selbst von Zypern aus betrieben werden. Die Entscheidung ist unanfechtbar.<\/p>\n

Die Vorgeschichte zu dieser aktuellen Entscheidung geht bereits auf das Jahr 2020 zur\u00fcck. Damals hatte die Landesmedienanstalt NRW im Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseiten Verst\u00f6\u00dfe gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) festgestellt und entsprechende Ma\u00dfnahmen beschlossen. Kritisiert wurde die Tatsache, dass die Webseiten in Deutschland frei zug\u00e4nglich sind, ohne sicherzustellen, dass diese nicht auch von Kindern und Jugendlichen genutzt werden.<\/p>\n

Der JMStV sieht vor, dass pornografische Angebote im Internet nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe f\u00fcr Erwachsene verbreitet werden d\u00fcrfen, die mittels vorgeschalteter Altersverifikationssysteme definiert wird. Bei den besagten Portalen fanden sich dagegen nur laxe oder gar keine Alters\u00fcberpr\u00fcfungen.<\/p>\n

\"Pornhub<\/a><\/p>\n

Erstes Urteil bereits vergangenes Jahr<\/h2>\n

Ende 2021 hat das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf der klagenden Landesmedienanstalt dann Recht gegeben<\/a>, wogegen die betroffenen Portale allerdings Rechtsmittel eingelegt und ihren gewohnten Betrieb weiter aufrecht erhalten hatten. Jetzt droht diesen ebenso wie sonstigen Anbietern, die hinsichtlich der Altersverifizierung gegen den JMStV versto\u00dfen allerdings die Abschaltung.<\/p>\n

Das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster hat die Eilantr\u00e4ge der Betreiber auch in zweiter Instanz abgewiesen. Man habe ob der Tatsache, dass die inhaltliche Entscheidung bei der Aufsicht \u00fcber Telemedien-Angebote allein der von den L\u00e4ndern eingerichteten Kommission f\u00fcr Jugendschutz zugewiesen ist, keine Bedenken. Diese Praxis versto\u00dfe weder gegen das Bundesstaats- noch das Demokratieprinzip. Auch spiele das Herkunftsland der Angebote – in diesem Fall mit Zypern sogar ein EU-Mitgliedsstaat – keine Rolle: <\/p>\n

\n

Nachdem die Landesmedienanstalt den EU-Mitgliedstaat Zypern hinreichend in die Ma\u00dfnahmen eingebunden hatte, musste sie auch nicht die (ungewisse) Umsetzung einheitlicher Jugendschutzvorschriften in Zypern abwarten. Wenn ein Mitgliedstaat sich f\u00fcr andere Schutzmodalit\u00e4ten als ein anderer Mitgliedstaat entscheidet, kann das keinen Einfluss auf die Beurteilung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der jeweiligen nationalen Bestimmungen haben. Vielmehr m\u00fcssen die Beeintr\u00e4chtigungen der zypriotischen Anbieter in ihrer unionsrechtlichen Dienstleistungsfreiheit im Hinblick auf den hohen Stellenwert des Jugendschutzes zur\u00fccktreten.<\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Pornhub<\/a>

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