{"id":19351,"date":"2011-11-29T16:56:22","date_gmt":"2011-11-29T15:56:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.ifun.de\/?p=19351"},"modified":"2011-11-29T16:56:53","modified_gmt":"2011-11-29T15:56:53","slug":"motorola-gute-chancen-gegen-apple","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/motorola-gute-chancen-gegen-apple-19351\/","title":{"rendered":"Der Patentstreit geht auch im n\u00e4chsten Jahr weiter – Motorola mit guten Chancen gegen Apple"},"content":{"rendered":"

\"\"Nachdem wir auf den lesenswerten und kritischen Beitrag des US-Bloggers Matt Legend Gemmell verwiesen<\/a> hatten, m\u00f6chten wir uns nun auch noch einmal dem leidigem Patent- und Geschmacksmusterkampf zwischen Apple und diverse anderen Firmen zuwenden.<\/p>\n

Zur Erinnerung<\/h3>\n

Die erste Klage rund um iPhone und Co stammte vom 22. Oktober 2009 und wurde von Nokia eingereicht<\/a>. Das finnische Unternehmen hatte Apple \u00fcber die Verletzung von 10 Patenten, die zur standardisierten, kabellosen (Netzwerk-) Kommunikation dienen, verklagt. Die Tatsache, dass Nokia diese Patente f\u00fcr den Aufbau gemeinsamer Standards freigegeben hatte, zwingt den Konzern jedoch, diese zu fairen und gleichen Konditionen an andere Hersteller zu lizensieren. An diese Regelung hatte sich Nokia in Bezug auf Apple nicht gehalten, weshalb Nokia den Rechtsstreit verlor.<\/p>\n

Im Laufe der letzten zwei Jahre haben sich etliche weitere Klagen zwischen den unterschiedlichen Mobilfunkkonzernen angeh\u00e4uft<\/a>. Auch Apple hat munter geklagt und versucht seine eingetragenen Geschmacksmuster zu sch\u00fctzen. Bisher konnte sich Apple vor Gericht auch meist gegen\u00fcber seiner Konkurrenz durchsetzen.<\/p>\n

<\/p>\n

„Koh [Richterin] frequently remarked on the similarity between each company’s tablets. At one point during the hearing, she held one black glass tablet in each hand above her head, and asked Sullivan [Samsungs Anw\u00e4ltin] if she could identify which company produced which.<\/p>\n

„Not at this distance your honor,“ said Sullivan, who stood at a podium roughly ten feet [ca. 3m] away.“<\/p>\n

(Aus dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. via Reuters<\/a>)<\/p><\/blockquote>\n

Motorola setzt sich vor Gericht durch<\/h3>\n

Allerdings scheint der Wind in den Segeln des kalifornischen Konzern rauer zu werden, nachdem es Motorola gegl\u00fcckt ist einen Sieg gegen\u00fcber Apple in Deutschland einzufahren. Wir hatten bereits Anfang des Monats dar\u00fcber berichtet<\/a>, dass Motorola vor dem Landgericht Mannheim Klage gegen den amerikanischen Mutterkonzern Apple eingereicht hatte und einen vorl\u00e4ufigen Etappensieg erringen konnte. Dadurch, dass keine Vertreter Apples am Gerichtstermin erschienen waren, wurde ein Vers\u00e4umnisurteil zu Gunsten Motorolas entschieden. Die n\u00e4chsten Verhandlungen vor Gericht sind f\u00fcr den 3. Februar 2012 angek\u00fcndigt. Bisher hatte diese Entscheidung jedoch keinen Einfluss auf Apples Gesch\u00e4fte in Deutschland, da diese nicht vom amerikanischen Mutterkonzern, sondern der hiesigen Tochtergesellschaft Apple Retail Germany GmbH geleitet werden.<\/p>\n

Mittlerweile hat Motorola seine Klage auch auf Apple Sales International ausgeweitet, einer in Irland angesiedelten Tochtergesellschaft, die unter anderem den Gro\u00dfteil der deutschen Kunden mit Apples Produkten versorgt. In diesem Rechtsstreit legt Motorola eines der beiden Patente vor, mit denen der Konzern auch seinen Vorabsieg erringen konnte. (EP (European Patent) 0847654 (B1)<\/a>)<\/p>\n

Jenes Patent beschreibt ein g\u00e4ngiges Verfahren Nachrichteneing\u00e4nge innerhalb einer Gruppe von Empf\u00e4ngern zu synchronisieren. Konkret betroffen w\u00e4re hiermit somit MobileMe bzw. der Nachfolger iCloud. Apples bisherige Bestreben, das Trivialpatent weiter zu konkretisieren und einschr\u00e4nken zu lassen, wurden vom Landgericht Mannheim abgelehnt.<\/p>\n

Motorola hat somit nach dem aktuellen Stand der Dinge relativ gute Voraussetzungen, um im Februar einen weiteren Sieg gegen Apple einfahren zu k\u00f6nnen. Noch ist jedoch nicht sicher, was eine Niederlage Apples genau f\u00fcr den deutschen Markt bedeuten w\u00fcrde. Auch eine au\u00dfergerichtliche Einigung w\u00e4re m\u00f6glich. Patentstreitigkeiten zwischen Firmen sind keine Neuerscheinung der Smartphone-\u00c4ra. In anderen Branchen, wie der Automobilindustrie, geh\u00f6ren Patentstreite bereits seit vielen Jahrzehnten zur Tagesordnung. Auch hier werden die meisten F\u00e4lle durch Einigungen au\u00dferhalb des Gerichts beigelegt.<\/p>\n

Eine Kleinigkeit zum Schluss<\/h3>\n

Das Patent auf das Rad h\u00e4lt niemand. Und selbst wenn w\u00fcrde es heute nicht mehr gelten, denn die Schutzfrist f\u00fcr Patente ist auf maximal 20 Jahre begrenzt (oft f\u00e4llt sie k\u00fcrzer aus). Bei Geschmacksmustern sind es maximal 25 Jahre.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"\"<\/a>

Nachdem wir auf den lesenswerten und kritischen Beitrag des US-Bloggers Matt Legend Gemmell verwiesen hatten, m\u00f6chten wir uns nun auch noch einmal dem leidigem Patent- und Geschmacksmusterkampf zwischen Apple und diverse anderen Firmen zuwenden. Zur Erinnerung Die erste Klage rund um iPhone und Co stammte vom 22. Oktober 2009 und wurde von Nokia eingereicht. Das […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":19355,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[4736,608,799,401,800,329,798],"class_list":["post-19351","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple","tag-apple","tag-gericht","tag-geschmacksmuster","tag-icloud","tag-landgericht-mannheim","tag-motorola","tag-patentstreit"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"rest_api_enabler":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/19351","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/comments?post=19351"}],"version-history":[{"count":26,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/19351\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":19379,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/19351\/revisions\/19379"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/media\/19355"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/media?parent=19351"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/categories?post=19351"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/tags?post=19351"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}