{"id":184434,"date":"2022-03-26T08:20:19","date_gmt":"2022-03-26T07:20:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=184434"},"modified":"2022-03-26T08:20:19","modified_gmt":"2022-03-26T07:20:19","slug":"druck-der-eu-regulierer-auf-apple-waechst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/druck-der-eu-regulierer-auf-apple-waechst-184434\/","title":{"rendered":"Druck der EU-Regulierer auf Apple w\u00e4chst"},"content":{"rendered":"

In der kommenden Woche d\u00fcrften die von der niederl\u00e4ndischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Verbraucherschutz und Marktaufsicht ACM gegen Apple verh\u00e4ngten Strafzahlungen<\/a> die Gesamtsumme von 50 Millionen Euro erreichen. Seit Januar erh\u00f6hen sich die auf Monopolvorw\u00fcrfen basierenden Forderungen pro Woche um weitere 5 Millionen und neuesten Erkenntnissen zufolge haben die streitenden Parteien auch weiterhin keine Einigung erreicht.<\/p>\n

\"Acm<\/a><\/p>\n

Autoriteit Consument & Markt (ACM) \u2013 Verbraucherschutzbeh\u00f6rde der Niederlande<\/h6>\n

Das Magazin Bloomberg<\/a> hat aus Kreisen der ACM erfahren, dass Apple in der vergangenen Woche zwar erneut mit einem Vorschlag bez\u00fcglich der Umsetzung der im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Untersuchung verh\u00e4ngten Auflagen auf die Beh\u00f6rde zugekommen ist, die Ma\u00dfnahmen aber einmal mehr als nicht ausreichend angesehen wurden.<\/p>\n

Sofern die Niederl\u00e4nder am Montag tats\u00e4chlich zum zehnten Mal in Folge eine Strafzahlung von Apple fordern, erh\u00f6ht sich der mittlerweile insgesamt geforderte Betrag nicht nur auf 50 Millionen Euro, sondern ist dann auch mit weiteren Konsequenzen zu rechnen. Die Statuten der ACM sehen vor, dass ab dieser Gesamtsumme h\u00f6here Einzelforderungen anfallen und damit entsprechend mehr Druck aufgebaut wird.<\/p>\n

Die f\u00fcr das Wettbewerbsrecht zust\u00e4ndige EU-Kommissarin Margrethe Vestager hat vergangenen Monat wohl nicht ohne Grund vermutet<\/a>, dass die Technologieriesen zum Teil lieber Strafe zahlen, als sich an g\u00fcltige Kartellbestimmungen zu halten.<\/p>\n

\u201eEU-Gesetz \u00fcber digitale M\u00e4rkte\u201c kommt<\/h2>\n

Mehr als die laufenden Forderungen der niederl\u00e4ndischen Wettbewerbsh\u00fcter d\u00fcrfte Apple im Moment allerdings die Tatsache zu schaffen machen, dass sich das EU-Parlament auf ein gemeinsames Gesetz \u00fcber digitale M\u00e4rkte<\/a> einigen konnte. Mit den international als Digital Markets Act (DMA) bekannten Vorgaben soll k\u00fcnftig die Macht von Digitalkonzernen wie Apple, Google und Meta reguliert werden.<\/p>\n

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We have a deal on #DMA<\/a>! Last trilogue with @Europarl_EN<\/a> and @EUCouncil<\/a> ended with a good, strong agreement.
Tune into our press conference tomorrow 8:45 😊 pic.twitter.com\/krHHsOqG8u<\/a><\/p>\n

— Margrethe Vestager (@vestager) March 24, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n