{"id":135269,"date":"2019-03-20T08:03:06","date_gmt":"2019-03-20T07:03:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=135269"},"modified":"2019-03-20T08:04:22","modified_gmt":"2019-03-20T07:04:22","slug":"uploadfilter-bfdi-und-urheber-lobby-im-oeffentlichen-schlagabtausch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/uploadfilter-bfdi-und-urheber-lobby-im-oeffentlichen-schlagabtausch-135269\/","title":{"rendered":"Uploadfilter: BfDI und Urheber-Lobby im \u00f6ffentlichen Schlagabtausch"},"content":{"rendered":"

Wir verfolgen die anhaltende Debatte um die Reformierung des EU-Urheberrechts unverbindlich aber interessiert. Zuletzt haben wir euch diesbez\u00fcglich die noch immer abrufbare Episode „Streit um Uploadfilter \u2013 Hass und L\u00fcgen im Netz“ des Deutschlandfunk-Podcasts „Kontrovers“ ans Herz gelegt<\/a>. <\/p>\n

\"AmtswechselRedeKelber<\/a><\/p>\n

Ulrich Kelber bei der Amts\u00fcbernahme | Quelle: BfDI\/Winkler<\/h6>\n

Heute legen wir zwei Weblinks nach, die erneut unterstreichen, wie vielschichtig die Diskussion um eine angemessene Verg\u00fctung von Kreativen auf der einen und den Fortbestand des freien Internets auf der anderen Seite ist. <\/p>\n

So hat der Bundesbeauftragte f\u00fcr den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) jetzt auf Vorw\u00fcrfe der von Verdi initiierten „Initiative Urheberrecht“ reagiert. Diese polterte am vergangenen Freitag<\/a> in Richtung BfDI: <\/p>\n

Uploadfilter sind weder falsch noch sch\u00e4dlich, sie werden schon jahrelang fl\u00e4chendeckend angewendet, ohne dass dies den Datenschutzbeauftragten auch nur im Geringsten interessiert hat. […] Herr Kelber verkennt als Datenschutzbeauftragter bei seinen \u00f6ffentlichen \u00c4u\u00dferungen gegen Artikel 13 und die damit verbundenen Uploadfilter folgende Fakten und kommt daher zu einer \u2013 aus unserer Sicht \u2013 falschen Analyse […] <\/p>\n

Bedauerlich in der \u00f6ffentlichen Diskussion ist, dass viele Beteiligte und noch mehr Unbeteiligte \u00fcber Artikel 13 und die EU Richtlinie reden, ohne sie gelesen zu haben.<\/p><\/blockquote>\n

Vorw\u00fcrfe auf die der BfDI, Ulrich Kelber, gestern reagiert hat<\/a> und der „Initiative Urheberrecht“ die Ver\u00f6ffentlichung „falscher Behauptungen“ vorwirft: <\/p>\n

Die Unterstellungen und Vorw\u00fcrfe der Initiative Urheberrecht sind irritierend. Ich stehe gerne f\u00fcr streitige Diskussionen zur Verf\u00fcgung, solange diese substantiell gef\u00fchrt werden. Die Initiative Urheberrecht jedoch w\u00e4hlt den Weg fachlich falscher Behauptungen und weicht vom eigentlichen Thema ab. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit meiner Kritik an Uploadfiltern ist nicht zu erkennen. […]<\/p>\n

Die Positionierung des BfDI zum Thema erfolgt in Wahrnehmung seiner gesetzlich vorgegebenen Aufgaben. Gem\u00e4\u00df Art. 57 DSGVO und \u00a7 14 BDSG muss der BfDI die Politik und die \u00d6ffentlichkeit auf Risiken von Datenverarbeitungsprozessen hinweisen […] <\/p>\n

Dass dies mitunter Interessensvertretern nicht passt, ist zwar nachvollziehbar. Hierauf aber mit einem unsachlichen \u00f6ffentlichen Angriff auf das Amt des BfDI zu reagieren, zeugt nicht von gutem Stil. Der Initiative Urheberrecht empfehle ich daher eindringlich, in Zukunft unabh\u00e4ngige Aufsichtsbeh\u00f6rden aus ihren Lobbyspielchen herauszuhalten.<\/p><\/blockquote>\n

Zwei definitiv lesenswerte Texte:<\/h3>\n