{"id":130171,"date":"2018-11-21T17:14:59","date_gmt":"2018-11-21T16:14:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=130171"},"modified":"2018-11-22T11:54:10","modified_gmt":"2018-11-22T10:54:10","slug":"emessage-und-imessage-klage-gegen-apple-abgewiesen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/emessage-und-imessage-klage-gegen-apple-abgewiesen-130171\/","title":{"rendered":"e*Message und iMessage: Klage gegen Apple abgewiesen"},"content":{"rendered":"

Nachdem das Verwaltungsgericht K\u00f6ln erst gestern in der Sache „Telekom StreamOn“ entschied<\/a> und die Zubuchoption des Netzbetreibers weiterhin als rechtswidrig einstuft, hat das Landgerichts Braunschweig heute in einem Fall geurteilt, der Apple-Beobachter ebenfalls interessiert hat. <\/p>\n

\"Emessage\"<\/a><\/p>\n

e*Message: Die Webseite des Berliner Unternehmens<\/h6>\n

So musste sich das Landgerichts Braunschweig mit einer Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe auseinandersetzen. Geklagt hatte die „e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH“ und warf Apple vor, sich mit dem Kurznachrichtendienst „iMessage“ zu nah an der hauseigenen Marke „e*Message“ zu bewegen. <\/p>\n

Die Berliner Firma f\u00fcrchtete Verwechslungsgefahr und forderte nicht nur Unterlassung sondern auch Auskunft, Rechnungslegung und Schadensersatzfeststellung. Unter dem Aktenzeichen 9 O 1818\/17<\/a> hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage jetzt abgewiesen. <\/p>\n

In der Urteilsbegr\u00fcndung wird ausgef\u00fchrt, dass die Kl\u00e4gerin nicht \u00fcber ein schutzf\u00e4higes Unternehmenskennzeichen verf\u00fcge. Bei der Beurteilung der Frage der Unterscheidungskraft des Zeichens sei auf den nicht beschreibenden Teil der kl\u00e4gerischen Unternehmensbezeichnung, n\u00e4mlich \u201ee*Message\u201c abzustellen. Die Bezeichnung \u201ee*Message\u201c beschreibe den Gesch\u00e4ftsgegenstand der Kl\u00e4gerin. \u201eE\u201c stehe wie bei e-book oder e-cash f\u00fcr elektronisch. Das englische Wort \u201eMessage\u201c sei bekannt in der Bedeutung im Sinne einer Nachricht. Da der Gesch\u00e4ftsgegenstand der Kl\u00e4gerin auf elektronische Messaging-Dienste gerichtet sei, werde damit die Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit beschrieben. Ein weiterer Aspekt f\u00fcr die Schutzunf\u00e4higkeit des Zeichens sei die Freihaltebed\u00fcrftigkeit des Begriffes \u201ee*Message\u201c f\u00fcr elektronische Nachrichten auch f\u00fcr andere Unternehmen. Vor dem Hintergrund seien auch andere Marken, die sich aus dem Buchstaben \u201ee\u201c und einem beschreibenden Begriff zusammensetzen, als nicht unterscheidungskr\u00e4ftig bzw. freihaltebed\u00fcrftig angesehen und daher nicht eingetragen worden (wie z. B.E-Book, E-Lotto).<\/p>\n

Eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegen\u00fcber stehenden Zeichen \u201ee*Message\u201c und \u201eiMessage\u201c bestehe nicht, weil die T\u00e4tigkeitsfelder, in denen die Zeichen verwendet werden, nur gering \u00e4hnlich seien. W\u00e4hrend sich das Unternehmenskennzeichen der Kl\u00e4gerin und auch deren Endger\u00e4te an ein Fachpublikum wie \u00c4rzte, Feuerwehrleute etc. richte, wende sich das angegriffene Zeichen, welches eine Software (App) auf einem Smartphone bezeichne, an Endverbraucher. Die Zeichen \u201ee*Message\u201c und \u201eiMessage\u201c seien in klanglicher Hinsicht verschieden, weil die Nutzer an die unterschiedliche englische Aussprache ( Aussprache bei \u201ee*Message*\u201c als i und bei \u201eiMessage\u201c als ai) am Anfang des Zeichens gew\u00f6hnt seien.<\/p><\/blockquote>\n

Gegen das Urteil kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Recht\"<\/a>

Nachdem das Verwaltungsgericht K\u00f6ln erst gestern in der Sache „Telekom StreamOn“ entschied und die Zubuchoption des Netzbetreibers weiterhin als rechtswidrig einstuft, hat das Landgerichts Braunschweig heute in einem Fall geurteilt, der Apple-Beobachter ebenfalls interessiert hat. e*Message: Die Webseite des Berliner Unternehmens So musste sich das Landgerichts Braunschweig mit einer Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":130174,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[3,1783],"tags":[4736,460,553],"class_list":["post-130171","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple","category-feature","tag-apple","tag-imessage","tag-recht"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"subheadline":["Verwechslungsgefahr besteht nicht"],"featured_image":["https:\/\/images.ifun.de\/wp-content\/uploads\/2018\/11\/recht.jpg"],"rest_api_enabler":{"subheadline":"Verwechslungsgefahr besteht nicht","featured_image":"https:\/\/images.ifun.de\/wp-content\/uploads\/2018\/11\/recht.jpg"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/130171","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/comments?post=130171"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/130171\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":130176,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/130171\/revisions\/130176"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/media\/130174"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/media?parent=130171"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/categories?post=130171"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ifun.de\/apiv2\/wp\/v2\/tags?post=130171"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}