{"id":111182,"date":"2017-07-31T17:56:53","date_gmt":"2017-07-31T15:56:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=111182"},"modified":"2017-08-01T10:04:03","modified_gmt":"2017-08-01T08:04:03","slug":"apples-trademark-dilemma-marken-anmelden-spuren-vermeiden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/apples-trademark-dilemma-marken-anmelden-spuren-vermeiden-111182\/","title":{"rendered":"Apples Trademark-Dilemma: Marken anmelden, Spuren vermeiden"},"content":{"rendered":"

Ihr erinnert euch vielleicht noch an den amerikanische Patent- und Markenrechtsanwalt Brian Conroy. Dieser best\u00e4tigte im vergangenen September<\/a>, gleich mehrere der in den Wochen zuvor gehandelten Ger\u00fcchte. <\/p>\n

\"Trade\"<\/a><\/p>\n

Unter anderem im September 2016 angemeldet: Apple Smart Connector<\/h6>\n

Apple hatte sich, unter dem Deckmantel mehrerer Briefkastenfirmen, die sich hinter Unternehmensbezeichnungen wie \u201eEntertainment In Flight LLC\u201c versteckten, unter anderem die Marken AirPods, Iris Engine und Touch Bar haben sch\u00fctzen lassen. <\/p>\n

Die Einf\u00fchrungen entsprechender Produkte bzw. Produkteigenschaften wurden durch Conroys Funde nicht nur best\u00e4tigt, die Recherchen des Anwaltes brachen auch eine bis dato noch nicht aufgekommene Debatte vom Zaun: Wie und wo sichert sich Apple die Produktbezeichnungen noch unver\u00f6ffentlichter Hard- und Software-Komponenten?<\/p>\n

Eine Frage, mit der sich der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg heute noch mal genauer<\/a> auseinandergesetzt und Conroy daf\u00fcr zum Interview geladen hat. <\/p>\n

Apple setzt auf Auslands-Trick im U.S. Trademark Act<\/h2>\n

So nutzt Apple eine Eigenschaft des amerikanischen Patentrechtes aus, die bei der Anmeldung von neuen Marken im Ausland greift. Hier sieht der U.S. Trademark Act vor, dass im Ausland angemeldete Marken auch in den USA priorisiert werden, sobald die Registrierung in den Vereinigten Staaten innerhalb von sechs Monaten nach der Auslandsanmeldung stattfindet. <\/p>\n

Eine Regel, die Apples Rechtsabteilung geschickt ausnutzt und die Markenanmeldungen nicht einfach nur bei einer der 177, mit dem US-Recht kooperierenden L\u00e4ndern-Beh\u00f6rden eintragen l\u00e4sst, sondern sich hier vornehmlich eine der 66 l\u00e4nderspezifischen Marken-Beh\u00f6rden aussucht, die ihre Anmeldedaten nicht in einer \u00f6ffentlich durchsuchbaren Datenbank ablegen. <\/p>\n

Apple l\u00e4sst seine Marken in Jamaica, Trinidad und Tobago, Barbados und Peru sichern und zieht, kurz nach dem Produktstart, dann in den USA nach. <\/p>\n

Im vergangenen September entdeckte Conroy die Jamaica-Verbindung Apples und ver\u00f6ffentlichte seine Recherche-Ergebnisse in Sachen AirPods und Co. Apple reagierte daraufhin unverz\u00fcglich und beantragte die Zulassung der HomePod-Marke in diesem Jahr in Liechtenstein. <\/p>\n

Um es kurz zu machen: Wenn Fachanw\u00e4lte wie Conroy nicht in jedem der 66 infrage kommenden L\u00e4nder eigene Recherche-Kr\u00e4fte finanzieren wollen, dann d\u00fcrfte Apples Katz-und-Maus-Spiel weiter von Erfolg gekr\u00f6nt sein. Niemand wei\u00df wo Apple die Produktbezeichnung „iPhone 8“, „The new Mac mini“ oder „Apple TV 4K“ gerade sichern l\u00e4sst. Die Suche nach entsprechenden Eintr\u00e4ge ist dann nur vor Ort m\u00f6glich. <\/p>\n

Apples Marken-Anmeldungen: Das Beispiel AirPods<\/h2>\n