{"id":102433,"date":"2017-01-06T11:47:02","date_gmt":"2017-01-06T10:47:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ifun.de\/?p=102433"},"modified":"2017-01-06T11:47:26","modified_gmt":"2017-01-06T10:47:26","slug":"einladung-ausgeschlagen-tim-cook-brueskiert-irisches-parlament","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ifun.de\/einladung-ausgeschlagen-tim-cook-brueskiert-irisches-parlament-102433\/","title":{"rendered":"Einladung ausgeschlagen: Tim Cook br\u00fcskiert irisches Parlament"},"content":{"rendered":"

Ihr erinnert euch an die seit Ende August<\/a> im Raum stehende Steuernachforderung gegen Apple? Eine Pr\u00fcfung der EU-Kommission ergab damals, dass Apple in Irland unrechtm\u00e4\u00dfige Steuerverg\u00fcnstigungen erhalten hat. Folglich sollte Cupertino rund 13 Milliarden Euro in die irische Staatskasse \u00fcberweisen.<\/p>\n

\"Tim<\/a><\/p>\n

Eine Ansage, mit der die zust\u00e4ndige EU-Kommissarin, Margrethe Vestager, damals ein Exempel statuieren wollte. Einzelne Staaten d\u00fcrften Unternehmen nicht bevorzugen. Der dann folgende, hitzige Schlagabtausch zwischen Irland, der EU und Apple war mehr als nur unterhaltsam.<\/p>\n

Apples Tim Cook beschrieb die Entscheidung<\/a> der EU-Kommission als \u201epolitischen Schei\u00dfdreck\u201c und verwies auf die irische Regierung, die die im Raum stehende R\u00fcckzahlung gar nicht entgegennehmen<\/a> wollte.<\/p>\n

Cook zufolge ist auch der von der EU-Kommission genannte Betrag aus den Sternen gegriffen. Apple und Irland h\u00e4tten sich stets an die Regeln gehalten, nichts falsch gemacht und w\u00fcrden nun gemeinsam an einem Einspruch arbeiten. Der Apple-Chef f\u00fchrt damals erneut die Tatsache an, dass Apple sich seit 37 Jahren in Irland engagiere und dort mittlerweile 6.000 Mitarbeiter z\u00e4hle.<\/p>\n

Mit Apples Nachricht an die Community in Europa<\/a> ging der Konzern im vergangenen Jahr dann in die Offensive und erkl\u00e4rte:<\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Kommission hat einen Versuch gestartet, die Geschichte von Apple in Europa umzuschreiben, die irischen Steuergesetze zu ignorieren und dadurch das internationale Steuersystem zu kippen. Die am 30. August abgegebene Stellungnahme behauptet, dass Apple von Irland eine besondere Steuerregelung erhalten habe. Diese Behauptung entbehrt jeglicher rechtlichen und tats\u00e4chlichen Grundlage. Wir haben niemals nach irgendwelchen besonderen Regelungen gefragt, noch haben wir jemals welche erhalten. Wir befinden uns jetzt in der au\u00dfergew\u00f6hnlichen Situation, aufgefordert zu sein, nachtr\u00e4glich zus\u00e4tzliche Steuern an eine Regierung zu zahlen, die sagt, dass wir ihnen nicht mehr schulden, als wir bereits gezahlt haben<\/p>\n

Der Schritt der Kommission ist beispiellos und hat ernsthafte, weitreichende Auswirkungen. Im Grunde empfiehlt er, die irischen Steuergesetze dahingehend zu ersetzen, wie das Gesetz nach Ansicht der Kommission h\u00e4tte sein sollen. Dies h\u00e4tte verheerende Folgen f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t der EU Mitgliedsstaaten in eigenen Steuersachen und das Prinzip der Rechtssicherheit in Europa. Irland plant, gegen die Entscheidung der Kommission Berufung einzulegen, und Apple wird dies ebenso tun. Wir sind zuversichtlich, dass die Anordnung der Kommission aufgehoben wird.<\/p><\/blockquote>\n

\"Apple<\/a><\/p>\n

Einladung ausgeschlagen<\/h2>\n

Mit Zuversicht agierte dann auch das irische Parlament und lud den Apple Chef im vergangenen Monat<\/a> zu einer Frage-Stunde ein, in deren Verlauf man die Vorw\u00fcrfe der EU gemeinsam erl\u00e4utern und adressieren wollte.<\/p>\n

Eine Einladung die Cupertino nun ausgeschlagen hat<\/a> und sich heftiger Kritik aus den Reihen der irischen Abgeordneten gefallen lassen muss. Der Konzern, so ein Mitglied der Sinn Fein-Partei, w\u00fcrde der irischen Bev\u00f6lkerung mit der Absage vor den Kopf sto\u00dfen, man sei entt\u00e4uscht und ver\u00e4rgert.<\/p>\n

Apple hat die ausbleibende Teilnahme Tim Cooks an der Parlamentssitzung in einem vertraulichen Schreiben<\/a> begr\u00fcndet, das sich hier<\/a> einsehen l\u00e4sst. Apples Rechtsabteilung argumentiert: Man wolle das laufende Verfahren nicht st\u00f6ren und habe Cook daher von eine Reise nach Irland abgeraten:<\/p>\n

[..] As you will appreciate, this is a complex and challenging issue, and one on which we are receiving ongoing legal counsel. We are engaging with the Department of Finance and The Revenue Commissions, as well as the European Commission. Given the sensitive nature of the investigation and the timing, we have been advised not to undertake any other direct activities, which could potentially prejudice future outcomes. It is on this basis that we are unable to appear before the Committee on this occasion.<\/p><\/blockquote>\n

Zum Nachlesen<\/h2>\n