Tiefschlag abgewehrt: Samsungs Klage gegen Apples VoiceOver-Funktion ausgesetzt

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Auch wenn die fortwährenden Patentstreitigkeiten auf dem Mobilfunkmarkt nerven, in vielen Fällen lässt sich zumindest ansatzweise nachvollziehen, dass ein berechtigtes Interesse hinter den Ansprüchen steht. Es ist verständlich, wenn ein Unternehmen seine oft sehr zeit- und kostenintensiven Entwicklungen entsprechend schützen will.

Die von Samsung beim Landgericht Mannheim eingereichte Klage gegen Apples VoiceOver-Funktion jedoch fällt glücklicherweise nicht nur nach unserer, sondern wohl auch der Meinung des verhandelnden Richters nicht unter diese Kategorie.

Samsung beschreibt im Patent DE10040386 (B4) eine Vorrichtung, mit der sich per Knopfdruck der komplette Bildschirminhalt eines tragbaren Geräts gesprochen ausgeben lässt und geht im Weiteren – eine allgemeine Sprachausgabefunktion wäre auch zum Zeitpunkt des Patentantrags nichts Neues gewesen – im Detail auf die per Knopfdruck gesteuerte Ausgabe und das Zusammenspiel zweier separater Speichereinheiten für Ton und Daten ein.

Laut Samsung verstoße nun Apples VoiceOver-Funktion gegen dieses Patent. Samsungs Anwälte versuchen die Patentschrift so zu drehen, dass man speziell die Möglichkeit der Audioausgabe von Symbolbeschreibungen geschützt habe.

Ein Erfolg Samsungs würde Sehbehinderten eine wichtige Hilfe wegnehmen

Es geht hier nicht um irre viel Geld oder einen Verkaufsstopp von iOS-Geräten. Apple müsste vermutlich lediglich die VoiceOver-Funktion deaktivieren und der Fall wäre erledigt. Konkret würde der „Erfolg“ Samsungs dann von heute auf morgen eine Vielzahl sehbehinderter Menschen um die Möglichkeit bringen, ihre iPhones, iPods oder iPads zu benutzen. In unseren Augen kein erstrebenswertes Ziel.

Der zuständige Richter am Mannheimer Landgericht hat das Verfahren am Freitag mit Hinweis auf ein beim Bundespatentgericht anhängiges Nichtigkeitsverfahren in diesem Zusammenhang zunächst einmal ausgesetzt. (via FOSS Patents)

Diskussion 53 Kommentare.
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      • Ein Erfolg Samsungs würde Sehbehinderten eine wichtige Hilfe wegnehmen!!!!!
        Die Frage beantwortet sich von selbst oder ?!

        — Frankfaster
      • Äh? Sicher aus dem selben Grund wie im Artikel beschrieben? Lesen hilft.

        — George
      • Das Ganze müsste nicht so drastisch enden. Apple könnte sicher auch Lizenzgebühren zahlen. Das Samsung immer gleich so als der Teufel dargestellt wird, dabei besteht doch eigentlich Apple sonst auf jedes noch so kleine Patent.

        — General Überholung
      • Beide bestehen auf ihre Patente und beide könnten Patente lizensieren. Kein Grund, Samsung zu verteidigen. Beide verlangen aber zu viel und das will der jeweils andere nicht bezahlen.

        — clafis
  1. Es hat schon einen Grund warum sehbehinderte und blinde Menschen selten ein Smartphone oder Pad mit Android kaufen. Und wenn sie doch mal eines kaufen wird es in der Regel sehr schnell wieder verkauft, verschenkt oder es verschwindet für die nächsten Jahre ungenutzt in einer Schublade.

    — Bernd Winki
  2. gut das der Richter nicht zu Apples und zu ungunsten vieler sehbehinderten und blinden entschieden hat!! mich persönlich würde es wie viele andere sehr schwer treffen! ich habe selbst schon mit einem Handy von Samsung und Talkback gearbeitet (samsung galaxy 2) mal abgesehen davon das es bei Samsung keinen dreifachklick zum aktivieren von Talkback gibt ist das gesamt konzept nicht zufriedenstellend mit der Bildschimtastatur ist nicht zu Arbeiten und seid dem letzten Update auf Android 4.04 ist das Teil stur wie ein Esel. dann doch lieber Apple
    vorallem stelle ich mir in dem zusammenhang folgende Fragen:

    1. Warum klagt Samsung erst jetzt?
    2. Warum hat der Kläger nicht schon längst ein Gerät auf den Markt gebracht, welches das betreffende Patent einsetzt?

    Die Android Geräte sprechen zwar auch, meines Wissens nach ist Samsung aber doch nicht an Talkback und Explore by Touch beteiligt. meines wissens ist das quelloffene software Oder weiß da jemand von euch was anderes zu berichten?

    mfg Holger

    — holger
  3. Mit aller Gewalt sowas durchzuboxen ist unter aller Sau!
    Auf kosten benachteiligter Personen ….

    BÄÄÄÄÄÄH

    — Kingkuddy
  4. Hi!
    Da ich selbst davon betroffen bin, (ich bin blind) möchte ich hier meine Meinung dazu sagen.
    Samson ist nun zu weit gegangen!
    Denn nun hat Samson gezeigt dass sie nur mehr Kunden wollen.
    Samson weiß vielleicht das ungefähr 15000 blinde schon eine Apple ID und ein Apple Gerät besitzen.
    Und außerdem hat Samson zwar auch eine Sprachausgabe, aber dies ist etwas was in den kinderschuhen steckt.
    VoiceOver ist das einzige sprachausgabeprogramm, das richtig ausgereift ist.
    wenn samson diesen “Tiefschlag” gewonnen hätte, dann müssten viele blinde entweder auf andruid umsteigen, oder sie müssten auf kostenpflichtige sprachausgaben zurückgreifen, die ungefähr 1000 € kosten.
    und dieser sprachausgaben, sind dann auch nicht für smartphones, sondern für nokia handys.
    das Konzept von apple, ermöglicht es uns viele hilfsmittel einzusetzen.
    zum beispiel:
    bar codescanner, texterkennung, farberkennung, und so weiter.
    also, mein fazit ist, dass samson wie gesagt zu weit gegangen ist und dass ich persönlich bei apple bleiben werde, solange samson nicht ihre sprachausgabe verbessert, anstatt auf apples sprachausgabe herum zu hacken.

    — Christopher
    • Ich bin auch froh, dass der Richter Weitsicht hat walten lassen. Zumindest steht jetzt fest, dass bei Samsung sich die Rechtsabteilung nicht mit der Marketingabteilung abstimmt. Mir würde schwer etwas ungeschickteres einfallen, als eine Funktion für seh- oder Hörbehinderte Personen anzugreifen.

      — Hans Häuser
  5. Wenn Apple diese Funktion nicht mehr hätte dann müssten die benachteiligten Personen halt Samsung Geräte kaufen!

    So kommt man natürlich auch an seine Kunden, wenn es anders nicht geht ;-)

    — Mi
  6. boah Leute… kommt mal klar… Das ist ja Meinungsmacher ohne Ende: Samsung ist böse, weil ihr Patent eine Hilfe ist???

    wenn Samsung einen Anspruch auf das Patent hat, dann soll apple auch dafür zahlen.

    wenn jetzt ein anderes unternehmen Siri verbaut und Apple dann klagt, dann schreit ihr ja auch nicht: wie gemein, Siri ist eine Hilfe für blinde.

    es geht hier doch nicht um Wohltätigkeit, sonst brauchte man in der Medizin und im Hilfsmittelbereich auch keine Patente mehr.

    Sinn und Zweck eines Patentes kann nicht ausschlaggebend sein, ob eine andere Firma es evtl. beachtet.

    wenn also Samsung evtl. dieses Patent hat, sollen sie Klagen.
    Apple macht es nicht anders.

    — Sven
    • Gleiches mit gleichen vergelten???
      Naja, ich weis net…..
      Klar ist das auch nicht okay -da kann ich dich schon verstehen!

      — Kingkuddy
    • Im Prinzip ja richtig.Nur würde es in solch einen Fall, wie oben schon beschrieben, dazu führen dass VoiceOver abgeschaltet wird. Und das wäre schon etwas anderes als wenn nur Siri abgeschaltet würde. Ich hätte dann von einer Sekunde auf die andere keine Möglichkeit mehr Mails zu schreiben, Zeitung und Briefe zu lesen, im Internet zu surfen, übers Internet zu kaufen usw.
      VoiceOver ist ja nicht nur auf iphone und ipad sondern auch auf allen MACs! Und dass ohne das ich dafür extra zahlen müsste. Auf meinem Windows-PC in der Arbeit habe ich dafür eine Software die Jaws for Windows heißt. Die hat mal eben 4.000 Euro gekostet. Und jedes Update kostet auch mal eben weitere 400 Euro (plus Märchensteuer).

      — Bernd Winki
      • hallo Bernd, genau so sieht es aus deinen Ausführungen kann ich nichts hin zufügen nur das ich aus dem Grund den du angeführt hast mir damals ein Iphone gekauft habe und jetzt versuche für einen Mac zu sparen. ich habe auch schon mal mit Android erfahrung sammeln können und das war der reinste reinfall!!
        mfg Holger

        — holger
      • das wird ja auch nicht abgeschaltet, wie hier von den superredakteuren so vorgegaukelt.

        sollte Apple verlieren, dürften sie es in zukünftigen Generationen nicht mehr verbauen, bzw. Lizenzgebühren zählen. bereits produzierten Geräten wird nichts weggenommen wie z.b. bei pushmail… aber da hat Apple ja bei einer netztechnik verloren, nicht bei einer geräteinternen Funktion.
        sollte irgendjemand nen Patent auf das iphone Design haben, kommt auch nie,and zu dir nach Hause und baut dir dein Gehäuse ab

        — Sven
      • Apple würde die VoiceOver Funktion aber nur aus Geiz abschalten, sie könnten auch einfach für die Benutzung die 20 Cent (pro Gerät) zahlen und VoiceOver würde keine Änderung erfahren. Von daher ist die Begründung mMn hinfällig und ich stimme Sven voll zu.

        — kleiner Pirat
      • 29 Cent für Apple teurer würde aber beteuten, dass das Gerät dann 20€ für den Käufer teurer wird.

        — Simon
    • Danke Sven! Scheinst hier so etwa der Einzige zu sein, der den Fall noch objektiv betrachten kann.

      — General Überholung
    • Mh wo steht bei Ifun, dass hier neutral berichterstattet wird? Das ist ein IOS/Apple Portal. Schau mal bei entsprechenden Gegenportalen. Und dann reden wir nochmal, Okay?

      — Abcep
      • Das ergibt sich eigentlich bei einem Mindestmaß an journalistischem Anspruch von selbst. Dass die Anderen nicht besser sind, kann da wohl kaum ein Argument sein.

        — Thorsten G.
  7. Es wäre wirklich ärgerlich gewesen, wenn die damit durchgekommen werden. Ich habe mir bereits eindeutig Geräte angeschaut. Die absolut nicht bedienbar waren. Jedenfalls nichts wenn es um die Auffassung geht, die ich zum Thema Bedienbarkeit für blinde habe. Ich selbst bin schließlich betroffen und weiß am besten für mich, womit ich am produktivsten arbeiten kann. Es ist traurig, dass Anbieter versuchen, sich sogar in diesem Bereich untereinander auszustechen. Gerade hier wäre doch eine Zusammenarbeit wünschenswert. Bedienung Konzepte und so etwas so Geräte übergreifend einzuführen, dass man jedes Gerät auf gleichwertige Art und Weise bedienen kann. Aber nein, Selbst hier geht man noch aufeinander los, statt zu Gunsten der Barrierefreiheit auch einmal zurück zu stecken.

    Stein
  8. hallo — Sven, du hast nicht ganz Unrecht, aber wie ich schon weiter Oben geschrieben habe ist eine Sache einfach nur merkwürdich warum setzt Samsung dieses Patent nirgentwo ein??? und warum Fellt denen das jetzt erst auf und wie bereits geschrieben sind Talkback und Explore by Touch so weit ich weiß quelloffene Software. und was anderes verwendet Samsung nach meinem Kenntnisstand nicht.

    vileicht sollte man funktionen für bajerefreiheit als standartpatent annerkennen.

    mfg Holger

    — holger
    • Hi!
      Also, Talkback ist opensurce, aber, so ziehmlich setzt sich da niemand da dran, und programmiert mal weiter.
      Talkback ist nur bei andruid 4.0 verfügbar, dass heißt, wenn mann Talkback haben will muss mann ein Galaxi s3 kaufen.
      Talkback hat in zwischen die funktion, das mann von einem Element zum anderen Springen kann.
      Aber trotzdem entfehle ich nicht (noch nicht) auf Samson umzusteigen.
      Talkback steckt noch in den Kinderschuhen.

      Meine meinung ist einfach:
      Samson hat jetzt eine kleine grenze bei mir überschritten.
      Da ich auch auf Voiceover angewiesen bin, halte ich es für nicht gut, dass Samson jetzt kommt, und wie auch oben schon gesagt, sein Patent nicht erfüllt.
      Wenn Apple Voiceover abschaltet wird Apple viele Kunden verlieren.
      Ihr glaubt nicht, wie viele Blinde Voiceover benutzen.

      — Christopher
    • Die Autokorrektur steht – soweit ich weiß – noch nicht unter Patentklage. Bitte schalte sie doch bei Dir ein. Und spätestens wenn ein Wort rot unterstrichen bleibt, bitte im Duden nachschlagen.

      — GregBLN
      • Hmh, als Blinder wird er das wohl eher nicht sehen können…
        Ich bin mir aber sicher, da gibt es alternative Techniken, auch wenn die Tatsache, dass Christopher immer die gleichen Fehler macht auf ein systemimmanentes Problem hinweist. Vielleicht ist VoiceOver doch nicht so toll
        SCNR

        — Thorsten G.
    • vielleicht sollte man das… aber letztenendes spielt es erstmal ne Rolle wem und ob das Patent jemandem in seiner jetzigen Form gehört.

      Firmen nutzen eh nur den Bruchteil ihrer eigenen Patente… Apple lässt sich fast jede Woche etwas patentieren und wir sehen nur einen Bruchteil davon jemals im Einsatz.

      Apple kann auffiel Funktion garnicht mehr verzichten… kein anderes smartphone ist so “beliebt” im seh- und Hörbehinderten Bereich (ich in da vom Fach).

      wenn die verwendete Technik nicht von Apple ist, sollen sie Lizenzgebühren zählen und gut ist.
      ein Patent für ungültig bzw. für Allgemeingut zu erklären wie es Barrierefreiheit unterstützt ist schwierig… dann wird es für die Firmen nicht mehr lohnenswert überhaupt in die Richtung zu forschen.

      — Sven
    • Apple selbst hat rund 500 ungenutzte Patente und glaub mal nicht, dass die sich sagen “ach, wir nutzen das ja nicht wirklich. Das darf Samsung ruhig haben”. Die würden genauso klagen und das würde hier dann gefeiert werden.
      Wie ich oben schon erwähnt habe, Patente sind zum zahlen da, Apple bräuchte nur die gewünschte Gebühr von Samsung bezahlen und VoiceOver würde nicht abgeschaltet werden.
      Von daher sehe ich in der Berichterstattung eher Apple als “Bösen” an. Jedoch ist diese Einschätzung ja nur von irgend wem anders und nicht von Apple selbst ;)

      — kleiner Pirat
  9. lol… Samsung und Voice over erfunden?!? Mein Mac macht das schon seit Jahren zuverlässig…. Und jetzt kommt mir nicht es geht hier um mobile devices, die Funktion ist die gleiche!!!

    — InYoFace
  10. Wir wollen festhalten, dass Apple bei diesem Patentstreit keineswegs “aus dem Schneider” ist. Sie haben eine Nichtigkeitsklage gegen dieses Patent eingereicht und danach wird dieses Verfahren fortgesetzt.

    Falls die Sache gegen Apple ausgehen sollte, wird Apple wohl oder übel für die Nutzung fremden Eigentums zahlen müssen. Schliesslich verdient Apple auch am Verkauf seiner Geräte an Sehbehinderte ganz gut

    Im übrigen: wer selbst der klagefreudigste Lifestyleprodukte Hersteller dieses Planeten ist, sollte nicht so empfindlich sein mal selbst Klagen einzustecken.

    — Gabor
  11. Ich übersetz das mal für alle die das hier müde belächeln: wenn Samsung die Klage gewinnt, werden alle Bildschirme von Apple ab sofort deaktiviert und die Produkte für sehende Menschen unbrauchbar. Na wie fühlt sich das an? Lauft ihr alle in Scharen zu Samsung, HTC, LG, usw. und nutzt einen Bildschirm der nur schwarz weiß anzeigt, ständig flackert und viele Apps nicht darstellen kann?Hier geht es nicht um eine popelige Funktion wie Push oder um die abgerundeten Ecken eines Smartphones, sondern um den ganzen beleuchteten Bildschirm den ihr dann nicht mehr habt. Talkback ist wie schwarz weiß mit Aussetzern auf dem es schwer ist etwas zu erkennen

    — WebWusel

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