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Aktuelles Urteil des OLG Frankfurt

Urheberrechtsverstoß auf YouTube: Google muss E-Mail-Adresse mitteilen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat heute ein bemerkenswertes Urteil veröffentlicht ( PDF ): Im Falle einer Urheberrechtsverletzung müssen YouTube und Google die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer mitteilen. Die Telefonnummer und die IP-Adresse der Nutzer fallen allerdings nicht unter die Auskunftspflicht. Geklagt hatte eine Firma, die die Nutzungsrechte für zwei Filme besitzt, die über YouTube angeboten und bereits mehrere tausendmal abgerufen ...

Montag, 04. Sep 2017, 20:03 Uhr 18 Kommentare 18
E-Mail erwähnt Drogen

US-Grenze: Lebenslanger Einreisestopp nach E-Mail-Kontrolle

iPhone- und Mac-Nutzer, die im Urlaub nicht auf ihre Geräte verzichten wollen und vielleicht kurz vor einem USA-Trip stehen, sollten sich überlegen, ob sie ihre E-Mail-Konten nicht im Rahmen der Reisevorbereitungen aus den Mail-Anwendungen von iOS und macOS entfernen. Sind die Mailverläufe beim Einreise-Check vorhanden, können euch die Grenzer in der Staaten nicht nur die Einreise verwehren, ...

Donnerstag, 17. Aug 2017, 12:07 Uhr 99 Kommentare 99
"These have been dark days"

Nach rechtsextremen Übergriffen: Tim Cook adressiert Belegschaft

Apple-Chef Tim Cook hat in einem Mitarbeiter-Memo auf die rassistisch motivierten Übergriffe in Charlottesville reagiert und den rechtsextremen Anschlag , bei dem ein Auto in eine Gruppe von Demonstranten raste, scharf verurteilt. Laut Cook handelt es sich um „dunkle Tage“, dennoch sei er mit Blick nach vorne optimistisch gestimmt: Apple kann und wird eine wichtige Rolle spielen und sich ...

Donnerstag, 17. Aug 2017, 8:05 Uhr 26 Kommentare 26
Katz-und-Maus-Spiel

Apples Trademark-Dilemma: Marken anmelden, Spuren vermeiden

Ihr erinnert euch vielleicht noch an den amerikanische Patent- und Markenrechtsanwalt Brian Conroy. Dieser bestätigte im vergangenen September , gleich mehrere der in den Wochen zuvor gehandelten Gerüchte. Unter anderem im September 2016 angemeldet: Apple Smart Connector Apple hatte sich, unter dem Deckmantel mehrerer Briefkastenfirmen, die sich hinter Unternehmensbezeichnungen wie „Entertainment In Flight LLC“ versteckten, unter anderem die Marken AirPods, ...

Montag, 31. Jul 2017, 17:56 Uhr 4 Kommentare 4
Erstes Urteil verdoppelt

Patentstrafe: Apple muss eine halbe Milliarde Dollar zahlen

Zwar sitzt Apple auf Bergen von Bargeld (aktuell rund 260 Milliarden Dollar), die jetzt angeordnete Strafzahlung in Höhe von 506 Millionen US-Dollar dürfte jedoch selbst den iPhone-Fertiger schmerzen. Apple, dies bestätigte nun eine Jury im Rechtsstreit Cupertinos mit der „Universität Wisconsin-Madison“ und verdoppelte gleichzeitige die im ersten Urteil festgelegte Strafzahlung, habe sich in mehreren Fällen der Patentverletzung schuldig gemacht. ...

Mittwoch, 26. Jul 2017, 9:03 Uhr 27 Kommentare 27
Gegen fest verbaute Akkus

Geplante Obsoleszenz: EU-Parlament will längere Produktlebensdauer fördern

Das Europäische Parlament will sich zukünftig dafür einsetzen, die Produktlebensdauer von Konsumgütern zu verlängern und hat jetzt einen Maßnahmenkatalog vorgeschlagen, der unter anderem den Festeinbau von Akkus ausschließen soll, wenn dies nicht „aus Sicherheitsgründen notwendig ist“. Reparatur-Anbieter iFixit zeigt Akkus im Retina MacBook 2017 Der, bei 32 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen, mit 662 Stimmen verabschiedete Maßnahmenkatalog soll nun die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die Hersteller ...

Donnerstag, 06. Jul 2017, 12:11 Uhr 39 Kommentare 39
Trump-Regierung interveniert

Apples Milliarden-Nachzahlung: US-Administration mischt sich ein

Ihr erinnert euch an die seit Ende August im Raum stehende Steuernachforderung gegen Apple? Eine Prüfung der EU-Kommission ergab damals, dass Apple in Irland unrechtmäßige Steuervergünstigungen erhalten hat. Folglich sollte Cupertino rund 13 Milliarden Euro in die irische Staatskasse überweisen. Letzter Stand der Auseinandersetzung: Ende Februar veröffentlichte die Dokumentenstelle der Europäischen Union die Klagegründe Apples gegen die Forderungen der ...

Mittwoch, 05. Jul 2017, 10:36 Uhr 14 Kommentare 14
Abmahnungen weiter möglich

Ende der Störerhaftung „mit Vorsicht zu genießen“

Neben dem stark kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz – ifun.de berichtete – hat der Bundestag seine 244. Sitzung am vergangenen Freitag auch zur Verabschiedung einer Neufassung des Telemediengesetzes ( PDF-Download ) genutzt. Die Idee: Durch die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung wollte der Bundestag die Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots von der bislang vorherrschenden, rechtliche Unsicherheit befreien. Wer anderen Zugang zum eigenen WLAN ermöglicht soll zukünftig ...

Montag, 03. Jul 2017, 11:10 Uhr 19 Kommentare 19
"Facebook-Gesetz" kommt

Video: Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Überschattet vom webweiten Jubel über die plötzliche „Ehe für Alle“ hat der Bundestag in seiner 244. Sitzung heute auch das sogenannte NetzDG abgenickt und damit den Web für die Implementierung des umstrittenen „Facebook-Gesetzes“ frei gemacht. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ( hier als PDF ) will sich um ein wirksames Beschwerdemanagement kümmern und Bußgelder einführen, mit denen Unternehmen belegt werden sollen, die ihre Aufsichtspflichten ...

Freitag, 30. Jun 2017, 12:56 Uhr 47 Kommentare 47
Parlament berät Mittwoch

EU-Verordnung: TV-Programm soll alle Endgeräte erreichen

Nachdem sich das Europäische Parlament bereits auf die Abschaffung von Geo-Sperren verständigt hat und zukünftig dafür sorgen will, dass der Zugriff auf Streaming-Dienste nicht mehr vom aktuellen Aufenthaltsort der Nutzer beeinflusst wird, setzen sich die Parlamentarier morgen mit dem Zugang zum TV-Programm auseinander. Die sogenannte SatCab-Verordnung, über die der Kulturausschuss des Europaparlaments am Mittwoch beraten wird, soll das TV-Programm künftig ...

Dienstag, 20. Jun 2017, 9:53 Uhr 21 Kommentare 21
Schon nach einer Rückgabe

Zwangsverzicht auf Widerrufsrecht: Apple spricht von „automatisiertem Prozess“

In unserem heute früh veröffentlichten Eintrag , zu den von Apple vorgenommenen Änderungen an den Verkaufs- und Rückgabebedingungen, haben wir eine Formulierung benutzt, die ein durchaus kritisches Feedback provoziert hat. So haben wir unseren Verweis auf Apples Sonderbehandlung für digitale Inhalte mit der Einschränkung eingeleitet, dass von dieser nur „notorische App-Rückgeber“ betroffen sind. Ein Fehler, wie sich euren Wortmeldungen ...

Freitag, 16. Jun 2017, 14:37 Uhr 39 Kommentare 39
Noch zwei Tage Schonfrist

Roland macht Druck: ReBirth für iPad verabschiedet sich

Zweieinhalb Jahre nach seinem App Store-Debüt im Dezember 2014 – ifun.de berichtete – wird sich der Software-Synthesizer ReBirth der skandinavischen Musik-Spezialisten von Propellerhead aus dem App Store verabschieden. Darauf machen die Anbieter in ihrem Hausblog aufmerksam und verweisen auf den japanischen Studiotechnik-Anbieter Roland . Dieser sieht sein geistiges Eigentum durch die in der ReBirth-App angebotenen Software-Synthesizer verletzt und hat Propellerhead zur Einstellung der ...

Dienstag, 13. Jun 2017, 16:40 Uhr 9 Kommentare 9
59% der gemeldeten Posts verschwinden

Bekämpfung illegaler Hassreden im Netz: EU zieht positive Bilanz

Zum ersten Jahrestag des von der Europäischen Kommission initiierten Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet – ifun.de berichtete – ziehen die Kommissare heute eine positive Zwischenbilanz . Die 2016 begonnene Zusammenarbeit mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft entwickelt sich demnach sehr gut. Zwar müsse die Anzahl der Prüfungen gemeldeter Beiträge noch zunehmen, grundsätzlich hätten die Unternehmen jedoch erhebliche ...

Freitag, 02. Jun 2017, 12:16 Uhr 20 Kommentare 20
Gelder fließen ab Ende 2017

WiFi4EU: EU will öffentliche WLAN-Hotspots ausbauen

Während in der Cottbuser Innenstadt gerade die dort verfügbaren WLAN-Hotspots ausgeschaltet werden sollen , um so „die Ballung von Gruppen zu entzerren“, engagieren sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament aktuell für den Aufbau eines EU-weiten Hotspot-Angebotes. Das Projekt soll sich unter der Überschrift „ WiFi4EU “ um die Verfügbarkeit freier WLAN-Hotspots in öffentlichen Parkanlagen, Krankenhäusern, Innenstadtbereichen und Fußgängerpassagen kümmern. ...

Dienstag, 30. Mai 2017, 10:17 Uhr 28 Kommentare 28
"...nach der Wahl sofort angehen"

Polizeiliche WhatsApp-Überwachung: CSU Bayern wiederholt Forderungen

In einem Interview mit der Rheinischen Post hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann seine bereits im November 2016 gestellten Forderungen nach einer polizeilichen Überwachung des Kurznachrichten-Dienstes WhatsApp wiederholt. Der Umstand, dass es den Strafverfolgungsbehörden immer noch nicht möglich sei, die Kommunikation die über die Facebook-Tochter abgewickelt wird zu kontrollieren, sei ein großes Defizit: In allererster Linie müssen wir die Polizei verstärken. Bund und ...

Montag, 29. Mai 2017, 19:03 Uhr 72 Kommentare 72
Leicht überarbeitet

Nach Patentangriff: Fenstermanager Moom kehrt zurück

Die Macher des populären Fenstermanagers Moom kehren mit der Veröffentlichung von Version 3.2.8 ihrer Mac-Anwendung wieder zurück im Mac App Store. Mit dem Update reagiert die Entwickler-Schmiede „Many Tricks“ auf den Angriff einen Patenttrolls, der die Rechtmäßigkeit des Moom-Angebotes infrage stellte. Wie ifun.de berichtete , wurde den Entwicklern kurz vor dem Wochenende ein Schreiben zugestellt, in dem die Inhaber des ...

Mittwoch, 17. Mai 2017, 12:14 Uhr 4 Kommentare 4
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