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Landgericht Düsseldorf: Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV

Das Landgericht Düsseldorf hat offenbar in einer Videostreaming-Patente betreffenden Angelegenheit gegen Apple entschieden. Konkret geht es um eine Patentklage der NAGRA-Kudelski-Tochter OpenTV, ein führender Anbieter von Streamingtechnologien. Die Kudelski-Gruppe hat die Klage im Mai 2014 eingereicht. Apple wird im Zusammenhang mit iOS, Apple TV, dem App Store und dem Mac-Betriebssystem OS X die Verletzung von drei im ...

Donnerstag, 17. Mrz 2016, 10:17 Uhr 36 Kommentare 36
   

Apple-Patent beschreibt Macs und iOS-Geräte als Rauchmelder

In einem aktuell von der amerikanischen Patentbehörde veröffentlichten Patentantrag beschreibt Apple die Möglichkeit, Computer oder Mobilgeräte mit einem Rauchmelder auszustatten. In der weiteren Beschreibung erwähnt Apple auch explizit die Möglichkeit, dass die Geräte auf verschiedene Weise reagieren, sobald eine Rauchentwicklung erkannt wird. Neben einem akustischen Signal erwähnt Apple hier Lichtsignale einer Leuchtdiode oder des Kamerablitzes sowie Vibrationen oder ...

Donnerstag, 20. Nov 2014, 19:17 Uhr 13 Kommentare 13
   

Apples iTime-Patent: Bauanleitung für die iWatch

Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, in dem ein mit zahlreichen Zusatzfunktionen ausgestattetes, einer Armbanduhr ähnliches Gerät namens „iTime“ beschrieben wird. Wenn Apple tatsächlich die viel diskutierte iWatch auf den Markt bringt, dürfte dieses Patent wesentliche Teile des Funktionsumfangs der Uhr beschreiben und schützen. Bei der in dem Schriftstück beschriebenen „Wrist-worn device“ namens „iTime“ handelt ...

Dienstag, 22. Jul 2014, 18:31 Uhr 33 Kommentare 33
   

Apple darf Store-Design laut EuGH schützen lassen

Apple besitzt alleine in Europa 89 seiner speziell designten Läden (bislang in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Schweden, den Niederlanden und natürlich der Schweiz). Weltweit sind es 425 Apple Stores. Diese haben alle ein besonders Design, auf das Apple selber ausgesprochen stolz ist. Unter anderem ein Grund dafür im letzten Jahr, vor dem deutschen Patenamt ein Patent auf das Design ...

Freitag, 11. Jul 2014, 9:50 Uhr 34 Kommentare 34
   

Zukunftsvision: MacBook mit zwei Bildschirmen und Solarstrom

Auf Patentanträge sollte man nicht allzu viel geben. Ein Großteil der zum Patent angemeldeten Ideen wird wohl nur geschützt, damit sie der Konkurrenz verwehrt bleiben. Auch dem von Apple unter dem US-Patentnummer 8.638.549 angemeldeten „Electronic device display module“ sprechen wir jede Chance auf eine 1:1-Umsetzung ab. Vielmehr scheinen sich darin verschiedene Ideen mit Blick auf die Zukunft von ...

Mittwoch, 29. Jan 2014, 15:14 Uhr 18 Kommentare 18
   

Japan: Apple registriert „iWatch“ als Markenzeichen

Apple will den Begriff „iWatch“ offenbar in Japan als schützenswerte Marke eintragen lassen. Laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins Bloomberg hat das Unternehmen einen entsprechenden Antrag eingereicht und spezifiziert darin Produkte einschließlich „Handheld Computern“ und Uhren. Der Antrag wurde offenbar am 3. Juni eingereicht und letzte Woche von der zuständigen Patentbehörde veröffentlicht. Bild: eBay (Apple-Promouhr von 1997) Ebenfalls am 3. ...

Montag, 01. Jul 2013, 8:22 Uhr 16 Kommentare 16
   

Tiefschlag abgewehrt: Samsungs Klage gegen Apples VoiceOver-Funktion ausgesetzt

Auch wenn die fortwährenden Patentstreitigkeiten auf dem Mobilfunkmarkt nerven, in vielen Fällen lässt sich zumindest ansatzweise nachvollziehen, dass ein berechtigtes Interesse hinter den Ansprüchen steht. Es ist verständlich, wenn ein Unternehmen seine oft sehr zeit- und kostenintensiven Entwicklungen entsprechend schützen will. Die von Samsung beim Landgericht Mannheim eingereichte Klage gegen Apples VoiceOver-Funktion jedoch fällt glücklicherweise nicht nur ...

Samstag, 23. Feb 2013, 13:29 Uhr 53 Kommentare 53
   

Apple-Patentantrag beschreibt die „iWatch“ als flexibles Touchscreen-Armband

Kennt ihr diese reflektierenden Sicherheitsbänder , die um Arm oder Bein herum schnappen? Jetzt stellt euch so etwas mit einem Touchscreen vor. Genau diese Idee will sich Apple schützen lassen. Ein entsprechender Patentantrag , der das Gerät im Detail beschreibt ist nun aufgetaucht und zeigt unter andere die Anwendung als Armband. Genauso gut soll sich das „Videoband“ aber auch flach ...

Donnerstag, 21. Feb 2013, 11:56 Uhr 72 Kommentare 72
   

Wenn sich zwei vertragen … Samsung fordert Einsicht in Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC

Wie wir bereits berichteten haben sich Apple und HTC vor geraumer Zeit in einem Lizenzabkommen in ihrem Patentstreit einigen können. Diese Vereinbarung gilt für die nächsten zehn Jahre und beinhaltet sowohl aktuelle Patente, als auch zukünftige. Nach dem diese Meldung an die Öffentlichkeit trat interessierte sich auch Samsung stark für den genauen Inhalt dieses Abkommens. Ein kalifornisches Gericht ...

Mittwoch, 05. Dez 2012, 11:17 Uhr 20 Kommentare 20
   

Alle gegen alle: Die New York Times beleuchtet den Hintergrund der Patentstreitigkeiten zwischen Apple, Google & Co.

Die New York Times geht in einem lesenswerten Artikel den Gründen für die derzeit an allen Ecken und Enden der Technikwelt ausgetragenen Patentstreitigkeiten auf den Grund und bringt dabei auch interessante Details im Bezug auf Apple ans Licht. Apple wird wie auch der Konkurrenz von Google oder Samsung vorgeworfen, im Patentrausch den Bezug zur Realität verloren zu haben. Die ...

Dienstag, 09. Okt 2012, 9:26 Uhr 12 Kommentare 12
   

Wie das Dock in OS X: Samsungs neues Windows 8 Start-Menu

Bislang haben wir euch hier mit dem Patent-Gezanke zwischen Apple und Samsung verschont und sowohl für die Prozessberichterstattung als auch für unsere Meinung zum Fall, ausschließlich den iPhone-Ticker genutzt. An einem kurzen Blick an das von Mashable ausgegrabene Start-Menu der heute vorgestellten Samsung All-In-One PCs kommen wir jedoch beim besten Willen nicht vorbei. Samsung hat den von Microsoft aus Windows 8 entfernten ...

Mittwoch, 29. Aug 2012, 16:38 Uhr 102 Kommentare 102
   

UK-Richter: iPad ist cooler aber Apple muss öffentlich erklären, dass Samsung nicht kopiert hat

Apple und Samsung streiten sich derzeit in aller Herren Länder um Patente und Gebrauchsmusterschutz. In Großbritannien wurde nun ein für Apple sicher nicht angenehmes Urteil gesprochen. Apple muss auf der britischen Apple-Webseite und in Zeitungsanzeigen erklären, dass Samsung das iPad nicht kopiert habe. Blumen für Apple: In seiner Urteilsbegründung sagte der Richter unter anderem, dass eine Verwechselungsgefahr ...

Freitag, 20. Jul 2012, 7:38 Uhr 28 Kommentare 28
   

Apple erhält „altes“ Patent für Benutzeroberfläche des iTunes Store – macht das iTunes All-in-one-Konzept heute noch Sinn?

Apple bekam in den USA ein Patent für die grafische Benutzeroberfläche des iTunes Store zugesprochen. In dem bereits 2004 eingereichten Antrag geht es um die damals noch recht neue Möglichkeit, Musik online einzukaufen. In der Beschreibung des Patents vergleicht Apple ganz nett die damals vertikale Spaltenstruktur des iTunes Store (damals noch „Music Store“) mit der Sortierung in ...

Mittwoch, 18. Apr 2012, 8:28 Uhr 56 Kommentare 56
   

Apple vs. Motorola: Verkaufsverbot abgewendet – Alle Geräte wieder lieferbar [Update]

Apple konnte das Verkaufsverbot gegen die iPad-Modelle mit 3G-Funktion sowie die älteren iPhone-Modelle 3GS und 4 im Eilverfahren abwenden, sämtliche vorübergehend aus dem Online Store entfernten Geräte sind nun wieder verfügbar. Motorola hatte auf Verletzung eines alten Mobilfunkpatents geklagt, das allerdings seit Jahren als Standardtechnologie geführt wird, und dementsprechend zu entsprechend fairen Konditionen lizensiert werden müsste – laut ...

Freitag, 03. Feb 2012, 18:46 Uhr 38 Kommentare 38
   

iPad- und iPhone-Verkaufsverbot betrifft vorläufig nur Apple direkt – bei Vertriebspartnern alle Geräte weiter erhältlich

Update: Apple lässt verlauten, dass schon in Kürze wieder sämtliche Geräte im Online-Store verfügbar sein sollen – offenbar wurde mit Erfolg Einspruch gegen die Verfügung erhoben. Der durch eine Verfügung des Landgerichts Mannheim eingestellte Verkauf der iPads mit 3G-Funktion sowie der iPhone-Modelle 3GS und 4 (wir berichteten auf dem iPhone-Ticker ) greift vorläufig wohl nur im Apple Online Store . Sowohl Amazon als ...

Freitag, 03. Feb 2012, 11:48 Uhr 36 Kommentare 36
   

Neue Runde im Patentstreit: OLG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung-Tablets

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Verkaufsverbot für die Samsung-Tablets „Galaxy Tab 8.9“ und „Galaxy Tab 10.1“ bestätigt. Begründet wird das Urteil mit einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht: Der Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1“ verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme (§ 4 Nr. 9 b) Gesetz ...

Dienstag, 31. Jan 2012, 14:52 Uhr 34 Kommentare 34
   

Ärger und Gerüchte: Apples Markenprobleme in Deutschland und China, iPad 3 im Frühjahr, AirPlay über Bluetooth

Gerücht 1: Aus asiatischen Zuliefererkeisen heißt es , dass mit dem Verkauf der nächsten iPad-Generation in 3 bis 4 Monaten zu rechnen ist. Viel muss hinter solchen Spekulationen nicht stecken, allgemein wird damit gerechnet, dass im Frühjahr ein neues iPad, unter anderem mit höherer Bildschirmauflösung und schnellerem Prozessor auf dem Markt kommt. Gerücht 2: Die drahtlose Bild- und Tonübertragung ...

Montag, 12. Dez 2011, 8:15 Uhr 27 Kommentare 27
   

Ideenklau bei Apple: Langfristiger Erfolg setzt auf Innovation

Der schottische Blogger Matt Legend Gemmell hat sich lesenswert mit dem allseits bekannten Thema „Ideenklau“ auseinandergesetzt und sucht die Gründe dafür, warum ein Samsung-Tablet plötzlich wie das iPad oder ein HP-Notebook wie ein MacBook aussieht. Zufall lässt sich nahezu ausschließen, sondern es wird ganz gezielt versucht, auf den Erfolgszug eines anderen Unternehmens aufzuspringen oder Kundenwünsche zu erfüllen, die man anderweitig ...

Dienstag, 29. Nov 2011, 7:41 Uhr 57 Kommentare 57
   

Apple-Patent: Lautsprecher im Clip des iPod nano

Falls ihr der Meinung seid, der aktuelle iPod nano sei bereits so kompakt, dass da nichts mehr zusätzlich rein passt, habt ihr euch getäuscht. Apple denkt zumindest darüber nach, dem Mini-iPod noch einen Lautsprecher zu spendieren. Ein aktuell in den USA veröffentlichter Patentantrag zeigt die Möglichkeit auf, einen Lautsprecher in die beim iPod nano und auch iPod shuffle ...

Donnerstag, 10. Nov 2011, 18:13 Uhr 12 Kommentare 12
   

Gericht bekräftigt Verkaufsstopp für Galaxy Tab 10.1

Das Düsseldorfer Landgericht hat heute seine einstweilige Verfügung gegen den Apple-Konkurrenten Samsung bekräftigt, nach der der Verkauf des iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt ist. Die vorsitzende Richterin sieht Apples Geschmacksmusterrechte durch Samsung verletzt: Zwar gebe es in der Gestaltung der flachen Tablet-Computer Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck stimme aber überein. Weitere Infos zu dieser aktuellen ...

Freitag, 09. Sep 2011, 12:15 Uhr 43 Kommentare 43
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