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Neue Runde im Patentstreit: OLG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung-Tablets

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34 Kommentare 34

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Verkaufsverbot für die Samsung-Tablets „Galaxy Tab 8.9“ und „Galaxy Tab 10.1“ bestätigt. Begründet wird das Urteil mit einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht:

Der Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1“ verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme (§ 4 Nr. 9 b) Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb). Samsung nutze das herausragende Ansehen und den Prestigewert des „iPads“ unlauter aus.
(Pressemitteilung des OLG Düsseldorf)

Eine Verletzung von Apple eingetragener Geschmacksmuster sieht das Gericht hingegen nicht als gegeben, somit bleiben die Auswirkung des Urteils zunächst auf Deutschland beschränkt – das im Urteil zitierte Gesetzt gegen unlauteren Wettbewerb hat ausschließlich für das Bundesgebiet Relevanz.
(Danke Alexis + Moritz)

Dienstag, 31. Jan 2012, 14:52 Uhr — Chris
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  • Wie lange das wohl noch andauern wird?!

  • Und der nächste der endlich einsieht, dass das Galaxy Pad nicht gegen das Geschmacksmuster verstößt.
    Die jetzige Begründung lässt allerdings auch viel Spielraum für Spekulationen. Denn nun könnten alle Tablets aufgrund des „Prestiges des iPads“ in Klagen einbezogen werden. Ist auf jeden Fall etwas sehr merkwürdig.

  • Naja wer will den schon den samsung rotz…

    • Eben :)

      Aber jetzt kommt ihr bestimmt wieder mit eurem fanboy-gelaber

    • Den Rotz von Samsung will ich auch nicht, dafür hab ich aber das Galaxy Tab genommen. Ich find zwar Apple-Produkte schick (auch wenn sie nicht unbedingt meinen Anforderungen entsprechen), aber Apple und Teile der Community mag ich nicht. Dafür hab ich mich doch zu sehr fremd geschämt als ich noch iPhone&iMac hatte.

      • Ach, das mit den Communities ist ja nicht Apple-Exklusiv. Ich tanze seit jeher zwischen den Stühlen und es gibt überall Vollidioten, die der Meinung sind ihren Kauf eines bestimmten Gerätes gegenüber allen anderen rechtfertigen müssen. Das gilt für iOS und Android genauso wie beispielsweise für xbox und PS3. Fremdschämen ist überall angesagt

      • Da bist du bis jetzt der erste den ich kenne der vom Mac auf andere Sachen umsteigt und auch ich Sage das sie gleich aussehen iPad und das Tab von Samsung
        Was kannst du anderes wie mit einem iPad machen ?(entspricht ja nicht deinen Anforderungen wahrscheinlich Pornoseiten)
        Komme jetzt nich mit flasch der liegt im sterben
        Also ich kann Texte,Tabellen etc auf dem iPad schreiben und bearbeiten und an meinen Mac senden oder auch an meinen PC auf Arbeit (wie ich dieses Ding HASSE)

      • @Choddy
        Ja, man muss sich in jedem Lager fremd schämen, keine Frage. Aber in iOS fand ich es am schlimmsten. War zumindest meine persönliche Erfahrung.
        @Eric75
        Einer der Gründe war, das ich mich von der Arbeit (Windows) auf den Rechner zu Hause (MacOS) umstellen mußte. Und wenn Des weiteren habe ich auch manchmal von zu Hause gearbeitet. Ich hatte zwar Windows auch aufm Mac als 2. OS, aber es war mir irgendwann schlicht zu umständlich. Und außer dem schicken aussehen brachte mir der Mac kein Mehrwert.
        Von iOS bin ich zu Android gewechselt weil ich mal über den Tellerrand schauen wollte (und mir das iPhone4 schlicht nicht gefällt). Deswegen hab ich dann auch ein Android-Tablet genommen. Und auch wenn es manch einer nicht wahr haben möchte, iOS und Android nehmen sich nichts. Beide Systeme haben Vor- und Nachteile, keines von beiden ist insgesamt wirklich besser.
        Die Aussage mit den Anforderungen bezog sich übrigens rein auf den Mac und nicht auf die mobilen Geräte.

    • Und selbst der Anwalt von Apple fand das Galaxy Tab als verführerisch.

    • Bald kommt Windows 8, das System wird wohl iOS übertrumpfen. Vielleicht.

      • Optisch bestimmt: OS X und iOS sind sowas von in die Jahre gekommen…
        Und OS X 10.7: Bis auf AirDrop (für mich) uninteressant, schade!

      • Schon etwas fail, ein PC-Betriebssystem mit einer mobilen Version zu vergleichen. Hast du dir Win8 mal angeschaut? Mehr als 20min hat die Beta bei mir nicht überlebt. Hässlicher und unnützer gehts nicht!

      • @fraggy: du solltest dich mal informieren. windows 8 ist kein pc-betriebssystem, sondern auch für mobile geräte wie handys und tablets gedacht. ein für alle betriebssystem

  • xD geil ! Get Ready to rumble ! Also ich finde es solangsam wieder interesant. Bringen tut es eh keinem was…. Verkauft werden die Dinger eh so oder so! Wie man ja schon die letzten Monate beobachten konnte. Man sollte aber auch nie vergessen das es viel größere streithähn gibt! Nur ist es bei Apple immer 3x so interesant für die Medien ! Mfg

  • Die iCommunity zeigt alle Symptome einer Sekte auf meiner Meinung nach.

  • Fakt ist doch eins ohne Steve Jobs gäbe es kein IPad und somit hätten auch Samsung und Co. keins. Die haben das auch nur kopiert und nicht selbst entwickelt.

  • fakt is aber auch, dass Konkurrenz den Markt belebt…
    einfach nur lächerlich dieser Patentmüll! wie sich da Konsumenten drüber freuen können is mir ein Rätsel…

  • In den Usa kann Samsung seine Tablets verkaufen und es gibt kein Verkaufsverbot für Samsung Tablets. Warum entscheiden die Richter hier in Deutschland anders? Die Klage wurde in den Usa abgewiesen.

  • Natürlich ist kopieren nicht okay, aber das ist unnötig!

  • Ifun löscht Kommentare ? Vll mal lieber richtig lesen und Vorallem verstehen was da steht. Oder ausersehen gelöscht…. Oder ist acta hier schon angekommen oO ?

  • Was keiner erwähnt ist, dass auch andere Firmen tablets herstellen und da beschwert sich keiner. Weil die nicht so dreist kopieren und trotzdem gute Pads machen.
    Bei Samsung ist es einfach zu offensichtlich und die tuen sich auch im Hinblick auf die Prozesse keinen Gefallen mit den Steckern und dem anderen Kram.

  • Und der Samsung Anwalt telefonierte dann mit seinem iPhone :-)

  • so kann man ja auch Geld verdienen

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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