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Landgericht Düsseldorf: Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV

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Das Landgericht Düsseldorf hat offenbar in einer Videostreaming-Patente betreffenden Angelegenheit gegen Apple entschieden. Konkret geht es um eine Patentklage der NAGRA-Kudelski-Tochter OpenTV, ein führender Anbieter von Streamingtechnologien.

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Die Kudelski-Gruppe hat die Klage im Mai 2014 eingereicht. Apple wird im Zusammenhang mit iOS, Apple TV, dem App Store und dem Mac-Betriebssystem OS X die Verletzung von drei im Besitz von OpenTV und Nagravision befindlichen Patenten vorgeworfen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat das Landgericht Düsseldorf nun gegen Apple entschieden. Demnach dürfte Apple, sobald das Urteil rechtskräftig ist, in Deutschland keine Produkte mehr anbieten, deren Software die OpenTV-Patente verletzt. Die Richter hätten den Anspruch als berechtigt und ausreichend begründet angesehen. Eine Stellungnahme Apples steht noch aus, es ist davon auszugehen, dass Apple noch Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen kann.

Apple ist nicht das einzige Unternehmen im Visier der Kudelski-Gruppe. Netflix sieht sich in den Niederlanden ähnlichen Vorwürfen ausgesetzt und in den USA haben die OpenTV-Anwälte unter anderem gegen den Mobilfunk-Konzern Verizon Klage eingereicht.

Donnerstag, 17. Mrz 2016, 10:17 Uhr — Chris
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  • Finde ich gut.

    Solche Verbrechen (und Verletzungen vom Patentrecht sind nichts anderes) müssen hart bestraft werden.

    Apple, es reicht. Bitte alle betroffenen Produkte unverzüglich vom Markt nehmen lassen.

    Ich hoffe, dass es diesmal noch eine fette Milliardenstrafe obendrauf gibt. Denn Apple ist in der Industrie als Copycat und Wiederholungstäter bekannt.

    • Sehr alt-testamentarisch. Ich schlage einen Vergleich vor, davon haben beide etwas ;-)

    • Wieder nur ein paar Geier die irgendwie versuchen was vom Apple Kuchen abzubekommen. Wie sind noch die Vekaufszahlen der Kudelski Gruppe? Es wird immer wieder Leute geben die glauben irgendwelche Ideen in den Apple Produkten wiederzuerkennen die sie selbst einmal hatten. Sie werden letztendlich genau so scheitern wie alle anderen. Apple wie auch alle anderen Technologie Entwickler erfinden nicht mit jedem Produkt das Rad neu. Ich verstehe solche Patent Streitigkeiten wenn dem „Geschädigten“ tatsächlich ein Schaden entsteht, er z.B. ein eigenes Produkt nicht vermarkten kann. Ist aber hier überhaupt nicht der Fall. Ich hoffe sehr das die deutschen Gerichte diesem sinnlosen und haltlosen Treiben bald Einhalt gebieten wird.

      • D.h., wenn du überlegst, eine gute Idee hast und diese rechtskräftig schützen lässt, dir aber die Möglichkeit fehlt, sie umzusetzen (sei es, weil du keine bekannte Marke hast oder die Kunden bei dir nichts kaufen würden oder wieso auch immer) und ich wiederum ein Produkt rausbringe, das auf deiner Idee basiert, wärest du zufrieden?

      • Ich würde eher sagen wer auf etwas ein Patent hält es aber nicht nutzt der muss es der Allgemeinheit gegen schmales Endgeld zur Verfügung stellen.

      • Hättest du mal kurz gegooglet sähst du jetzt nicht ganz so doof aus.

        Die gesamte Kudelski Group hat einen Jahresumsatz von knapp 1 Mrd CHF. Wieviel davon auf Ihre Lösung OpenTV verfällt ist nicht bekannt, allerdings läuft es auf ca. 60 Mio. Set-Top-Boxen weltweit.

        Nur weil du als Endkonsument das Produkt nicht kennst, heißt es nicht dass es kein Produkt gibt.

    • Du gehörst zu denen die da kassieren wollen ??? XD omg kümmere dich um deine Mitmenschen anstatt wegen einer Sache die dich nichts angeht so auszuflippen…

    • Freund du bist nicht ganz auf der Höhe….mach dich erst einmal schlau was VERBRECHEN bedeutet….fürs Erste würde ich deinen Namen mit dazu zählen….

  • Danke für den Artikel. Eine kurze Frage dazu: Ihr schreibt, dass Klage eingereicht wurde. „Apple darf, sobald das Düsseldorfer Urteil rechtskräftig ist, in Deutschland keine Produkte mehr anbieten.“ Welches Urteil? Gibt es schon ein Urteil oder wurde nur Klage eingereicht. Das geht aus dem Artikel so nicht hervor.

    • Ich habe das noch etwas deutlicher formuliert. Die Klage wurde wie schon geschrieben bereits 2014 eingereicht, Reuters zufolge gibt es jetzt das Urteil. Beim LG Düsseldorf finden sich bislang allerdings keine weiteren Infos, daher ist das ganze noch etwas dürftig. Ich gehe aber davon aus, dass das Urteil zwar gesprochen ist, Apple aber noch Rechtsmittel einlegen kann. Daher kein aktuelles Verbot.

    • Da steht doch im ersten Satz, dass das Gericht entschieden hat. Und weiter unten, dass die Klage bereits 2014 eingereicht wurde.

  • Eventuell bin ich grad blind… Aber um welche Streamingangebote geht es genau?

    • Wenn ich es richtig verstanden habe, handelt es sich um die Technologie die beim Streamen verwendet wird. Wenn man bei Apple einen Film leiht, wird es quasi auch gestreamt.

    • Es geht nicht um Angebote sondern um die verwendete Technologie. Dies kann auch ein Streaming einer Keynote sein, die man live verfolgen kann. Es geht hier nicht explizit um AppleTV, sondern um Software, bzw. Treiber.
      Ergebnis wird natürlich ein Vergleich sein. Apple bezahlt ein paar Euros und die Anwälte der genannten Firma sind wieder für ein paar Jahre bezahlt.

  • Es handelt sich um einen NONSENS streamingdienst
    hier geht es nur um KOHLE. Mehr nicht

  • Ich komme also demnächst in den Apple Store und kann kein Apple TV kaufen?

  • Es geht um bestimmte Funktionen die erstmal abgeschaltet werden ! Man wird sich auf eine Summe x einigen darum geht es den die wollen auch gerne ein Stück vom Applekuchen abhaben, Apple wird eine Lizenzgebühr pro Gerät bezahlen ! Verlierer ist der Verbraucher der wird es am Ende bezahlen !

  • D.h., wenn du überlegst, eine gute Idee hast und diese rechtskräftig schützen lässt, dir aber die Möglichkeit fehlt, sie umzusetzen (sei es, weil du keine bekannte Marke hast oder die Kunden bei dir nichts kaufen würden oder wieso auch immer) und ich wiederum ein Produkt rausbringe, das auf deiner Idee basiert, wärest du zufrieden? Sehr nett :-)

    • Das ist nicht so einfach, wie Du es darstellst…. Wenn ich keine Mittel habe, dann habe ich auch kein Gewinn davon. Soviel erstmal zu dem Verlust, wenn Du das meinst. Wenn jemand anders die Idee aufgreift und es ähnlich macht ist es dann ein Fall für das Gericht, soviel ist klar. Dieser muss/darf dann entscheiden inwiefern das zutrifft und ob nur ein Teil der Technologie abgewandelt wurde. Letztendlich prüfen ja sicherlich die (apple) Fachleute ob es ein ähnliches Produkt/Technologie schon gibt. Glaube nicht, dass da dann einfach das selbe als eigene Idee einfach so vermarktet wird. Es herrschen wohl einfach unterschiedliche Meinungen, denke auch dass hier ein Vergleich ansteht. Damit rechnet von vorne herein wohl auch der Kläger.

  • Hahahahahahahahahaha… schon geil wie sich der Wind dreht… Als Apple noch regelmäßig Patentklagen (z.B. gegen Samsung) eingereicht hat, war hier die Empörung aber gross, ebenfalls der Beifall für Apple.

    Jetzt lesen sich die Kommentare aber ganz anders.
    Herrlich ;)
    Der Durchschnittsappleuser liegt inzwischen gleichauf mit AfD Wähler, was das intellektuelle Leistungsvermögen anbelangt.

    Naja, ein paar Ausnahmen gibts ja noch, aber es werden weniger

  • Nein aber ich heuchle auch nicht wie die Firmen vor Gericht den es angeblich um ein Patent geht aber wiederum klagen um noch mehr Kohle rauszuholen ! Patente ja aber bitte fair ! Davon abgesehen haben sich 23.02.2016The Kudelski-Gruppe und Verizon in Lizenzvereinbarung Patent Cross ein und lösen alle anhängigen Patent litigationCheseaux-sur-Lausanne, Schweiz, und New York, 23. Februar 2016 – Die Kudelski-Gruppe (SIX: KUD.S), ein führender unabhängiger Anbieter Medienschutz und Value-Added-Service-Technologie und Verizon Communications Inc. (NYSE, Nasdaq: VZ) gab heute bekannt, sie in einem mehrjährigen Patentlizenzabkommen geschlossen haben. Im Rahmen der Vereinbarung wird entlassen die Parteien alle anhängigen Patentstreitigkeiten, Verizon sind zurückgezogen ! Info Von der Homepage ! S

    • Hast du mal gelesen, was du unzusammenhängend und unverständlich von dir gibst?
      Und auf was bezieht sich deine Nichtheuchelei?
      Wenn du also nicht trollst, dann bitte schreib verständlich.
      Danke.

  • Das meine ich mit heucheln !!Warum kommt man 2014 mit einer Klage wo es diesen Dienst von Apple und andere Firmen schon Jahre gibt ? Hier hat man seelenruhig abgewartet bis es genug Firmen gab die man jetzt erfolgreich Verklagen kann da sie jetzt Erfolg haben wie Netflix , Apple ! Vorher hätte sich eine Klage nicht gelohnt da der Schadenersatz geringer wäre als jetzt ! Warum hat man nicht vorher geklagt wenn ich doch im Recht bin das mein Patent verletzt wird ?

    • Hast du eine Ahnung, wie lange es dauert, bis man in dieser Größenordnung Klagen einreicht?
      Abgesehen davon, dass man (wenn man es erstmal merkt) eine grosse Menge zu Prüfen hat (was auch nicht so einfach ist), erfolgen dann noch ewig lange Prüfungen durch die Anwälte… Recherchen ohne Ende… Und in der Regel werden die Firmen vorher auch angemahnt… Wenn das alles gelaufen ist, gehts langsam vor Gericht… das bis dahin weitere Firmen „mitgefangen“ ist normal.

      Das ganze kann sich locker schon seit drei oder vier Jahren ziehen

  • Die Zeit ist schon mit eingerechnet da iTunes 2001 erschien und Apple TV seit 2007 verkauft wird ! Viel Zeit um seine Rechte zu prüfen und es geht nicht hier um Apple wenn ein Patent verletzt wurde soll gezahlt werden , es kann aber nicht sein das solche Firmen warten wie die Patentrolls , die genau wissen das ein Patent verletzt wird , aber erst mal abwarten die wollen kein Risiko mittragen bei der Vermarktung sie schlagen erst zu wenn ein Produkt am Markt erfolgreich ist !

  • Wie das Antwort System immer noch völlig für den Arsch ist…

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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