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Hamburger Datenschützer erklären Klarnamenpflicht bei Facebook für unzulässig

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit will Facebook per Verwaltungsanordnung dazu zwingen, die Verwendung von Pseudonymen zuzulassen und die Sperrung eines Nutzerkontos aufgrund pseudonymer Nutzung aufzuheben.

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(Bilder: Facebook)

Konkret hatte sich eine Nutzerin bei den Datenschützern beschwert beschwert, deren Konto von Facebook gesperrt wurde, weil sie dies unter einem Pseudonym geführt hat. Facebook hat den Profilnamen gegen den Willen der Nutzerin in den wirklichen Namen geändert und zudem einen amtlichen Ausweis als Identitätsbeweis als Voraussetzung für die Freischaltung des Kontos gefordert.

Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, sieht im Handeln des Konzerns einen Verstoß gegen das Telemediengesetz und das Personalausweisgesetz:

Wie bereits in vielen anderen Beschwerden gegen Facebook zeigt sich an diesem Fall exemplarisch, dass das Netzwerk die sogenannte Klarnamenpflicht gegenüber seinen Nutzern mit aller Macht durchsetzen will. Dabei wird keinerlei Rücksicht auf nationale Rechtsvorschriften genommen. Der Zwang zur Nutzung des Klarnamens verstößt gegen das im Telemediengesetz verankerte Recht der Betroffenen auf Verwendung eines Pseudonyms. Die Speicherung der digitalen Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises widerspricht zudem den Regelungen des Pass- und Personalausweisgesetzes. Die eigenmächtige Änderung des Pseudonyms in den realen Nutzernamen des Kontoinhabers missachtet das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in eklatanter Weise und stellt einen vorsätzlichen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz dar.

Es ist davon auszugehen, dass Facebook versucht, gegen diese Anordnung vorzugehen. Allerdings sehen die Datenschützer den in der Vergangenheit von dem Konzern gewählten Weg, sich auf irisches Recht zu berufen, als wenig aussichtsreich. Im vergangenen Jahr wurde bereits Google vom Europäische Gerichtshof in Luxemburg belehrt, dass lokale Rechtsbestimmungen unabhängig vom Firmensitz gültig sind. Zudem – so die Hamburger Datenschützer – sei Facebook mit seiner Hamburger Niederlassung wirtschaftlich in Deutschland tätig und müsse sich denach an die entsprechenden Regeln halten.

Mittwoch, 29. Jul 2015, 8:18 Uhr — Chris
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  • Richtiges Ar***loch Verhalten von Facebook.
    Gut, dass ich da keinen Account habe.

    • Genau!!!
      Ganz wichtiger Hinweis:
      „Niemand wird gezwungen einen Facebook-Account zu besitzen!“

      Im Gegenteil! Den Account zu löschen ist das Beste was man tun kann.

  • Da wird irgendwas schief gelaufen sein?! Seit wann muss man bei Facebook seinen echten Namen angeben? 50% meiner „Freunde“ haben keinen echten Namen bei FB…

    • Da ist nix schief gelaufen vllt heißen deine Freunde als Bsp Tobias Salatschüssel < ist nen klarname aber zum Beispiel <3honeybaby635<3 wäre keiner You Know ;-)

      • das stimmt leider nicht ganz. auch „tobias salatschüssel“ wäre ein name, der überprüft wird. mich hat es mit einem ähnlichen namen auch erwischt, obwohl meine freundesliste mit solchen namen voll ist. es werden scheinbar per zufallsprinzip leute ausgewählt. andere vermutung: ich bin vielelicht aufgefallen, weil ich in letzter zeit viele nazi-profile und pages mit rechtem hintergrund gemeldet habe.

  • Ernsthafte Frage: Wenn ich einen Service in Anspruch nehme, wo klar in den AGB steht, dass X und Y, wieso regt man sich dann nachher drüber auf, das X und Y auch durchgesetzt werden und ansonsten eben gekündigt wird?
    Entweder man nutzt es oder man lässt es einfach? Oder ist das bei allen eine Art „Gruppenzwang“ („Aber jeder ist ja da!!“)?

    • Ist doch immer so, die Leute kaufen sich irgend eine V6 oder V6 Schleuder und regen sich dann auf das dann nicht unter 13 Liter auf 100km das Ding bewegen können…

    • Weil Verträge oder einzelne Paragraphen in Verträgen nie gegen geltendes Recht verstoßen dürfen, diese Paragraphen sind dann nicht gültig und dürfen auch nicht zum Nachteil desjenigen benutzt werden, der den Vertrag nicht aufgesetzt hat.

      • Die große Frage ist doch welches Recht gilt denn? Deutsches??? Weder der Firmensitz noch die Server auf denen die Seite liegt befinden sich ich Deutschland.

    • Weil Verträge oder einzelne Paragraphen nie gegen geltendes Recht verstoßen dürfen.
      Diese Paragraphen sind dann ungültig und dürfen auch nicht zum Nachteil desjenigen benutzt werden, der den Vertrag nicht aufgesetzt hat.

      • Finde ich ein Schwachsinn, auch bei so Plattformen sollte es so etwas wie Hausrecht geben.

        Als nächstes Klagt jemand weil er in eine Disco nicht rein gekommen ist, weil er nicht den Entsprechenden Kleidungsstill hat…

      • Das der Typ auch für so jemanden wie dich klagt, und nicht für sich selbst, scheint dir entgangen zu sein.
        Aber wenn Apple wegen runden Ecken klagt, dann ist das okay, wie?

      • @y0urselfish
        Was haben nun die runden Ecken mit dem hier zu tun?

        Dazu wird niemand gezwungen sich bei Facebook anzumelden bzw. wird auch niemand gezwungen das man in irgendwelche Discos oder Clubs geht. Wenn ich in einen Club unbedingt rein will, so passe ich mich den Dresscode an.

        Passt mir das nicht, da ich mich nicht „verkleiden“ will, so ist es eh fragwürdig ob ich mich in den Club/Disco überhaupt wohlfühlen würde.

        Dann klagt der Typ nicht für mich, in die Clubs wo ich rein will. Komme ich rein und das ganze sogar ohne das ich mich verkleiden muss und dann nicht mehr wohlfühlen würde.

    • Ohh Markus. Stimmt. Wir sollten uns dann keine Gedanken mehr darüber machen, ob es nationalem Recht entspricht oder irgendwie die Grundrechte der Menschen verletzt. Lass uns lieber alles akzeptieren, denn das ist der Weg in die Zukunft – 100%ige Akzeptanz von ALLEM!

      Danke für diese erleuchtende Erkenntnis!

      • Die Passage mit den Grundrecht würde ich gerne sehen, wo drinnen steht das ich ein recht habe mit einen Pseudonym wo anzumelden. Sag ich das nächste mal auch in KVR, ich will nicht das mein Name auf den Ausweis steht sondern es soll hier K4rl 4rscH stehen.

      • Aber ich vergesse ja immer wieder, das Facebook einen mit vorgehaltener Waffe einen dazu zwingt so dort anzumelden…

      • Alleine hier zu antworten erfordert ja schon eine gültige Mailadresse, Und mit genügend Willen und der Kenntnis, kann man ganz einfach den Weg zurück zu Dir und deinen genutzten Angeboten finden.
        Man muss sich nicht alles bieten lassen ist richtig, aber wer das alles so schlimm findet, der sollte alles abschaffen und raus in die freie Natur ziehen.

    • lieber markus, das problem ist doch, dass die AGB im laufe der zeit immer mehr diesem modell der klarnamennutzung angepasst wurden. als ich mich bei facebook angemeldet habe, konnte man noch getrost „hans wurst“ heißen, ohne dass das bei facebook irgendwen gejuckt hat. facebook möchte die klarnamen u. a. deswegen haben, weil im chat zahlungen hin- und hergeschickt werden sollen. die leute haben natürlich nicht der AGB-änderung zugestimmt, weil sie mit der klarnamenregelung einverstanden sind, sondern weil sie das netzwerk weiterhin nutzen möchten. bei einem inzwischen so umfangreichen netzwerk ist so ein verhalten wie das von facebook inakzeptabel, weil sie die nutzer einschränken bzw. zu einem bestimmten verhalten zwingen. ich selber weiß, dass facebook bereits meinen namen und alle anderen daten auch auf anderem weg bekommen hat. manche user möchten nur nicht, dass der nächste idiot den vollen namen weiß, vor allem, wenn man einen ziemlich eindeutigen, weil seltenen namen hat. das ist vor allem relevant, wenn man sich in antirassistischen und ähnlichen kreisen herumtreibt.

  • Wird Zeit das jemand den Scheißladen mal ein wenig hackt und ein paar Daten zieht.

  • Ich finde es zwar gut, das die nun Facebook dazu bringen wollen das man auch Pseudonyme verwenden kann.

    Jedoch finde ich es ziemlich sinnlos, es ist doch unter andern auch dafür gedacht mit Leuten die man von früher kennt vielleicht wieder in Kontakt zu kommen.

    Wenn ich an meine Grundschulzeit zurück denke so würde es hier schon ein paar Leute eben mit denen ich mal wieder gerne in Kontakt treten würde, bzw. auch über Facebook bin. Gefunden habe ich diese aber nur weil die echten Namen verwendet wurden und nicht irgendwelche Pseudonyme.

    • Also der Pedro Mega Horse Dick aus der 3. reihe am Fenster hat seinen namen bis heute behalten, wäre echt blöd wenn der jetzt keinen klarnamen mehr hätte

  • Ironie on* stimmt es ist blöd zu wissen, wer einen dort beleidigt oder diffamiert *Ironie off.

  • ich habe letzten dezember den facebookaccount gelöscht. für viele ist das zu einem forum geworden, die persönliche frustration durch posten von dämlichen lebensweisheiten und süssen tierbildern zu kompensieren. da ich hier relativ bekannt bin, haben sich leute, die ich vom sehen kenne halt „angefreundet“ und schwupps konnte ich an diesem blödsinn teilhaben. ok, eigene schuld. nachdem ich dann denen nicht mehr gefogt bin, war zwar ruhe, aber dennoch hat mich die ständige soziale „kontrolle“ extrem gestört. du kriegst ne message in einem anderen portal und antwortest nicht sofort. der sender sieht aber, dass du in fb online bist und fragt sich, warum ich nicht reagiere….das geht viel zu weit. für einen meiner söhne führte genau das dazu, dass er seinen account gelöscht hat. da war schon so viel emotion (bei whatsapp ist es mindestens genauso schlimm in den schülergruppen) vor dem unterrichtsbeginn, dass es einfach zu viel wird.
    in gruppen der heimatstadt ist es in fb auch schier unmöglich geworden, sachliche diskussionen zu führen. da viele eben doch anonym unterwegs sind, haben die unverschämtheiten sukzessive zu- und das niveau abgenommen. wie in diesem forum auch. wenn sich nichts ändert, verlernen die menschen, wie man respektvoll streitet und argumentiert…
    aber gut…abmelden geht ja.

    • Viel schlimmer ist ja bei den Kids, ist man nicht in einer solchen Gruppe mehr oder schreibt dort nichts mehr wird man sehr schnell ausgegrenzt. Das kann uns Erwachsen da zum Glück egal sein, denn wir sind nicht mehr so auf dieses Extreme Soziale Umfeld angewiesen wie die Kids.

      So lächerlich es klingt, selbst die Geburtstagfeiern werden ja über Facebook Organisiert. Ein Kind das nicht in Facebook ist, bekommt unter umständen nicht mal eine Einladung… Das ist eigentlich ein Armutszeugnis und zeigt doch wie Verantwortungslos die Eltern heutzutage sind.

    • Zu einem Niveau gehört mMn auch Großbuchstaben zu verwenden. Da beginnt schon die Ignoranz.

      • standard ist das nicht, da hast du recht. zu missverständnissen führt es aber nicht und kontrovers diskutiert wird es auch. es spart halt zeit.

      • Ich finde, hier hat aber das iphone schuld. Es sind überall große buchstaben drauf aber es schreibt trotzdem klein. :-)

  • Wenn mal wieder ein deutscher die deutsche Gesetzgebung bei einem ausländischen Unternehmen ohne deutschen Sitz anwendet, herrlich.

    Ich find die Klarnamens-Pflicht in Ordnung, ohne macht ein Social Network wie facebook wenig Sinn. Diese gibt es auch seit anfang an, facebook greift die letzte Zeit da nur härter durch. Wem es nicht passt soll halt nicht bei facebook sein.

    Woher kommt eigtl dieser deutsche Sturrkopf Gedanke dass man sich überall, obwohl man deren Regeln nicht mag, anmelden muss? Und dann rumheult wenn die Regeln durchgesetzt werden.

    • Das wissen nur die Sturköpfe die mit den Kopf durch die Wand wollen.

    • Facebook hat einen Sitz in Deutschland, nämlich in Hamburg. Somit unterliegt FB deutscher Rechtsprechung!
      Man sollte sich vorher schlau machen, bevor man hier „schlaue“ Bemerkungen macht.
      Vlt. denkt ihr auch mal an jene, die aus nachvollziehbaren, reellen Gründen nicht für jeden X-Beliebigen auffindbar sein, aber dennoch an Social-Networks teilhaben möchten und dieses sodann nur unter Zuhilfenahme eines Pseudonyms können, ohne evtl. Repressalien befürchten zu müssen (Stalker etc.).
      Sicherlich kann man sich auch „unsichtbar“ für andere machen oder/und „unerwünschte“ Teilnehmer bloggen. Dafür gibt’s Möglikeiten der Einstellungen der Privatsphäre auf FB.

  • Die Vorgehensweise von Facebook finde ich eigentlich ok, da sich viele Leute sehr sicher hinter irgendeinem falschen Namen fühlen und Dinge schreiben, die sie sich sonst nicht trauen würden. Wenn es natürlich gegen deutsches Recht verstößt, geht es nicht.

  • Meine Güte. Kam nichts im Fernsehapparat, haben die Spinner keine Sorgen? Furchtbar diese Regelmacher

  • Da hat der Datenschützer aber wenig Ahnung! Keiner wird gezwungen sich bei Facebook anzumelden! Es ist eine private Internetplattform/Seite. Wer dabei sein möchte muss sich eben an die AGB halten.
    Auch nichts anderes wie z.B. eine Disko. Sagt der Betreiber er will in seinem Club keine Turnschuhe, dann kommst eben nicht rein mit Turnschuhen. Er hat das Hausrecht sowie Facebook das private Recht hat in den AGB zu bestimmen, was die Voraussetzungen sind um Mitglied auf ihrer privaten Seite zu sein!
    Nochmal, keiner muss sich bei Facebook anmelden! Es gibt tausende von Seiten wo man sich nur mit einem Ausweis anmelden kann. Auch bei z.B. Bezahldiensten wie paypal, ebay, Onlinebanking, Kreditkartenfirmen, Telefonfirmen, etc.
    Möchtest du die Dienste nutzen geht das nur wenn du dich ausweißt. Facebook ist genauso ein Dienstleister der nur einen freiwilligen Dienst anbietet.

  • Vorschlag: Hamburger Datenschützer sorgen dafür, dass deutsche Beamte und Mandatsträger (Volksvertreter) die Daten der Bürger nicht anstandslos gen NSA / USA weiterleiten und zur Abwechslung auch mal bei Vergehen / plötzlichen Gedächtnislücken zur Verantwortung gezogen werden.
    Wer bei FB unterschreibt, sollte die Regeln vorher gelesen haben und ist somit selbst schuld.

  • Wer seinen Namen nicht angeben will, soll nicht auf Facebook sein. Fertig. Es gibt kein Gesetz, das die Bevölkerung zwingt, Facebook zu nutzen.

  • Das eine ist Hausrecht da kann man selbst entscheiden wer in sein Haus kommt oder nicht und das andere ist aber öffentlich das kann man nicht vergleichen.
    Stell dir vor FB würde die AGBs dahingehend ändern, dass deine Beiträge jetzt immer Öffentlich sind und sie sich das Recht vorbehalten deine Beiträge zu verändern. Das würde laut deiner Aussage kein Problem sein währe aber im hohen maße illegal.

  • Ich finde es schon erschreckend wie unwissend und blauäugig viele mittlerweile mit dem Datenschutz umgehen!
    Zudem kann es auch nicht sein das FB gegen geltende Gesetze verstößt. Leute, das Internet vergisst nie und alles was gepostet wird bleibt auch da. Ich kann nur jedem raten nicht nur FB sondern das Internet generell nur mit Verstand und äußerster Vorsicht zu nutzen, mehr ist ja nicht nötig, nur wenn ich sehe das Menschen die keinerlei Ahnung haben von dem was die da tun alle Einstellungen auf Standart lassen, Passwort wie zB 1234567 dann kann ich nur verständnislos mit dem Kopf schütteln

    • Du hast schon Recht, aber was hat das mit dem Vorgehen von FB zu tun?
      Ein Pseudonym verhindert doch gerade, dass das Nicht-Vergessene mir nicht zugeordnet werden kann.
      Und ich meine jetzt „nur“ allgemein, nicht Behörden und Strafvefolgung.

  • Ich bin für Klarnamen in bestimmten Bereichen, dann fangen die Leute vielleicht mal an drüber nachzudenken, was für ne Grütze sie schreiben. Zb. bei Facebook und Kommentarbereichen von Nachrichtenseiten (Spiegel ist teilweise echt erschreckend was Leute da raushauen, nur weil sie sich in der Anonymität sicher wähnen)

    Und die ganzen Rechten Scheißer werden vllt. sogar zur Rechenschaft gezogen.

  • Es gibt echt wichtigere Themen die reguliert werden müssen als der echte Name. Ohne echten Namen macht der Puff gar keinen Sinn.

    Was mit den Daten passiert muss reguliert werden!! Nichts anderes.

    Und wie nein Vorredner schon sagte. Vielleicht wird der ein oder andere Spinner, für das was er tut, zur Rechenschaft gezogen

  • Aber so fängt Selbstzensur an. Und auch Facebook hat festgestellt, das die User Selbstzensur ausüben und FB möchte das gerne auch speichern, was User tippen und dann doch wieder löschen!

    In einer Demokratie sollte es doch wohl möglich sein, das jeder schreiben kann was er möchte. Sei es Grütze oder sonstiges! Schließlich steht in den meisten Verfassungen etwas von freier Meinungsäußerung und nicht political correctness !
    Wo kommen wir denn da hin, wenn man nur schreiben darf was Opportun ist!

    Ich bin der Meinung, das die Datenschützer in dieser Hinsicht Recht haben.

    Aber leider interessiert das wohl nicht mehr so viele, was mit ihren Daten geschieht, wenn ich so den groß der Kommentare hier so lese, nicht so wie damals beim „Volkszählungsurteil“ des BVfG.

  • Dann sollte die Funktion synchronisiere deine Kontakte verboten werden. Facebook speichert diese Daten um ihr Netzwerk undurchlässig zu machen. So werden Kontaktdaten von Usern die nicht bei Facebook sind ohne deren Einverständnis gespeichert.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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